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Vorlage - 18-07627  

Betreff: Verleihung des Städtenamens "Hansestadt" - Beschluss über Antrag auf Verleihung aus 2014
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage (öffentlich)
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Braunschweig zur Beantwortung
13.03.2018 
Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

Sachverhalt:

Der Rat der Stadt Braunschweig hat im Juli 2014 u.a. beschlossen, dass Vorbereitungen zu treffen sind für einen späteren Antrag auf Verleihung des Städtenamens Hansestadt durch die Landesregierung (DS 16996/14).
 

Auf unsere Nachfrage zum Sachstand, wie weit die Vorbereitungen sind und wann mit dem Antrag beim Land zu rechnen ist, teilte die Verwaltung in der Ratssitzung vom 19.12.2017 (17-05988-01 https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1008186) mit,  sie hätte gegen ihre 2014 selbst eingebrachte Beschlussvorlage und dem Ratsbeschluss in Punkt 3 "grundsätzliche Vorbehalte, ein formelles Verfahren zur Beantragung des Städtenamens „Hansestadt Braunschweig“ einzuleiten".
 

Dazu ergibt sich für uns folgende Frage:
 

  • Ist unsere Schlussfolgerung, dass die Verwaltung diesen Teil des Ratsbeschlusses DS 16996/14 nicht umsetzen wird, richtig?

 

 

 


Anlagen:
keine