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Vorlage - 18-07632  

Betreff: Bisherige und geplante Beteiligung im ISEK-Prozess
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage (öffentlich)
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Braunschweig zur Beantwortung
13.03.2018 
Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

Sachverhalt:

Seit 2015 wird unter professioneller Begleitung der Planungs- und Kommunikationsgesellschaft urbanista ein integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) für Braunschweig erarbeitet, dieses trägt den Titel "Denk Deine Stadt". Nach einer Vielzahl an Beteiligungsformaten, unzähligen eingesandten Vorschlägen und weit über 1.000 beschriebenen Papierseiten soll noch in diesem Jahr der finale Beschluss im Rat der Stadt Braunschweig erfolgen.

Von Beginn an haben CDU-Vertreter in allen Gremien (u.a. in der Lenkungsgruppe, im Planungs- und Umweltausschuss sowie im Rat) eingefordert, dass neben den klassischen Beteiligungsformaten wie Bürgerwerkstätten und einer eigens gestalteten Internetseite großer Wert auf eine aufsuchende Beteiligung im ISEK-Prozess gelegt werden muss. Denn eine (kollektive) Meinung aller Braunschweigerinnen und Braunschweiger wird man nicht abfragen können. Um sich dieser aber größtmöglich zu nähern, dürfen nicht nur Gruppen mit oftmals Partikularinteressen zu Wort kommen, sondern es müssen alle relevanten Gruppen in der Stadt (beispielsweise die IHK, der Stadtsportbund, der Landesverband Braunschweig der Kleingärtner, der ADFC und das braunschweiger forum) die Möglichkeit haben, sich im Prozess einzubringen, Gehör zu verschaffen und gehört zu werden.

Denn aussagekräftig kann ein integriertes Stadtentwicklungskonzept nur dann sein, wenn alle Braunschweigerinnen und Braunschweiger, alle Vereine, alle Verbände und alle Institutionen die Möglichkeit haben, sich mit ihren Ideen, Vorschlägen und Anregungen im Prozess zu beteiligen - und das bis zuletzt. Bei den im August des vergangenen Jahres stattgefundenen zehn Bürgerwerkstätten war zu beobachten, dass die Resonanz merklich zurückgegangen ist und sich deutlich weniger Bürgerinnen und Bürger eingebracht haben, als noch zu Beginn. Darüber hinaus haben sich Einige mit Enttäuschung an die Ratsfraktionen gewandt, da ihre Vorschläge keinen oder zumindest nach eigenem Empfinden zu geringen Widerhall im weiteren Verlauf des ISEK-Prozesses fanden. Da vor der finalen Abstimmung im Rat der Stadt Braunschweig sicherlich noch eine weitere Beteiligungsrunde geplant ist, sollten hierbei alle relevanten Gruppen in unserer Stadt um ihre (abschließende) Meinung gefragt werden.

 

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:

1. Wie wurde im bisherigen Prozess eine Beteiligung aller relevanten Bevölkerungsgruppen, der Vereine und Verbände in der Stadt Braunschweig sichergestellt?

2. Wie hoch war die Beteiligung bei den bisher durchgeführten Bürgerwerkstätten jeweils (ohne Teilnehmer aus Politik und Verwaltung)?

3. Welche abschließende Beteiligung (vor allem der unzähligen Braunschweiger Vereine und Verbände) ist vor dem Ratsbeschluss vorgesehen?

 


Anlagen:
keine