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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 18-06495-01  

Betreff: Zustand des Ringgleises zwischen Hildesheimer Straße und Ernst-Amme-Straße
Status:öffentlichVorlage-Art:Stellungnahme
  Bezüglich:
18-06495
Federführend:67 Fachbereich Stadtgrün und Sport   
Beratungsfolge:
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet zur Kenntnis
04.04.2018 
Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 310 zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

Sachverhalt:

 

Zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 11.01.2018 (18-06495) wird wie folgt Stellung genommen:

 

Zu Frage 1:

Es gab für die Teilbereiche „Hausanschlussfläche Noltemeyerhöfe und für den Bereich „nördlich Wittekindstraße 6 A - 6 E“ Verträge, die Mitte November 2017 bzw. am 28.02.2018 endeten.

 

Zu Frage 2:

Es ist vertraglich geregelt, dass durch die Mieterin der jeweiligen Grundstücksfläche die Herstellung erfolgen muss. Die Arbeiten sind weitgehend abgeschlossen und werden fortgesetzt, sobald es die Witterung erlaubt. Die Kosten trägt die Mieterin.

 

Zu Frage 3:

Das Ringgleis ist als gemeinsamer Geh- und Radweg beschildert, der durch eine Grünanlage bzw. parkähnliche Anlage führt. In derartigen Grünanlagen findet eine Überwachung durch Politessen grundsätzlich nicht statt.

 

Dessen ungeachtet besteht die Möglichkeit der Privatanzeige. Zum Parken überwiegend auf den Grünflächen gingen für den Bereich des Ringgleises, Höhe Ernst-Amme-Straße/ Wittekindstraße in der Zeit vom 13.10.2017 bis 22.11.2017 zehn Privatanzeigen ein, die durch die Bußgeldabteilung bearbeitet wurden.


 

 


Anlage/n:

keine

 

Stammbaum:
18-06495   Zustand des Ringgleises zwischen Hildesheimer Straße und Ernst-Amme-Straße   10 Fachbereich Zentrale Dienste   Anfrage (öffentlich)
18-06495-01   Zustand des Ringgleises zwischen Hildesheimer Straße und Ernst-Amme-Straße   67 Fachbereich Stadtgrün und Sport   Stellungnahme