Menü und Suche

Vorlage - 18-07655  

Betreff: Änderungsantrag zu Beschlussvorlage 17-05999 Änderung der Satzung über die Erhebung von Kosten für Amtshandlungen und Verwaltungstätigkeiten der Stadt Braunschweig auf dem Gebiet des eigenen Wirkungskreises (Verwaltungskostensatzung)
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag (öffentlich)
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Vorberatung
06.03.2018    Sitzung des Verwaltungsausschusses      
Rat der Stadt Braunschweig Entscheidung
13.03.2018 
Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig zurückgezogen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Sachverhalt:

Der Zugang zu Informationen sollte für die Bürger und Einwohner der Stadt Braunschweig möglichst ohne Hürden möglich sein. Dies schließt finanzielle Hürden mit ein. Ein hoher Mehraufwand für die Stadt ist nicht zu erwarten, da dieses Werkzeug der Informationsbeschaffung aktuell relativ selten genutzt wird. Daher bitten wir um Annahme dieses Zusatzes.

 


Die darin befindlichen Kosten-/Gebürenerhöhungen finden keine Anwendung auf Amtshandlungen und Verwaltungstätigkeiten im Rahmen der Informationsfreiheitssatzung. Die Satzung ist entsprechend anzupassen.

 


Anlagen:
Keine