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Vorlage - 18-07632-01  

Betreff: Bisherige und geplante Beteiligung im ISEK-Prozess
Status:öffentlichVorlage-Art:Stellungnahme
  Bezüglich:
18-07632
Federführend:61 Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz   
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Braunschweig zur Beantwortung
13.03.2018 
Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

Sachverhalt:

 

Zur Anfrage der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Braunschweig vom 28. Februar 2018 (DS 18-07632) wird wie folgt Stellung genommen:

 

Das Dialogformat „Denk Deine Stadt“ ist das Markenzeichen für eine bis dahin einmalige und umfassende Strategie zur Beteiligung vieler Braunschweigerinnen und Braunschweiger zunächst am Zukunftsbild und darauf aufbauend aktuell am Integrierten Stadtentwicklungskonzept Braunschweig 2030 (ISEK). In allen Phasen wurde größter Wert auf die Meinung, die Gedanken und die vielen Ideen der Bürgerinnen und Bürger gelegt und diesen an den unterschiedlichsten Orten die Möglichkeit zum Mitmachen und Planen ihrer Stadt gegeben – und viele Menschen haben davon Gebrauch gemacht. Der gewählte Beteiligungsansatz wurde nicht zuletzt wegen der besonderen und beispielhaften Qualität der Beteiligungsformate mit dem Politikaward 2016 in der Kategorie Partizipation ausgezeichnet.

 

Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Fragen wie folgt:

 

1. Wie wurde im bisherigen Prozess eine Beteiligung aller relevanten Bevölkerungsgruppen, der Vereine und Verbände in der Stadt Braunschweig sichergestellt?

 

Unter dem Dach der Dialogmarke „Denk Deine Stadt“ bringt die Stadt Braunschweig seit 2015 Expertinnen und Experten sowie Bürgerinnen und Bürgern zusammen, um über die drängenden Zukunftsaufgaben der Stadtentwicklung zu reden. Allen Interessierten standen verschiedene Wege offen:

 

  • Öffentliche Veranstaltungen wie Zukunftswerkstätten
  • Straßenstände an Alltagsorten in den Quartieren
  • Workshops z. B. in Jugendclubs
  • BeteiligungsKits für Schulklassen
  • Postkarten
  • Online über die Seite denkdeinestadt.de u.a.

 

Mit diesen aufsuchenden und schwellenarmen, offenen Beteiligungsformaten gelingt es, Bevölkerungsgruppen zu erreichen, die in vergleichbaren Partizipationsprozessen häufig unterrepräsentiert sind wie Schülerinnen und Schüler, Jugendliche, Migrantinnen und Migranten oder Transferleistungsempfänger.

 

 

 

 

Für die fachliche Expertise sind darüber hinaus gezielt Expertinnen und Experten sowie Interessenvertreter für Verbände und Verein zur Mitarbeit bewegt worden, wie zum Beispiel:

 

  • Technische Universität Braunschweig
  • Deutsches Zentrum für Luft und Raumfahrt
  • ADFC
  • BUND
  • Freiwillige Feuerwehr
  • Stadtsportbund
  • Landesverband Braunschweig der Gartenfreunde
  • Behindertenbeirat
  • Braunschweiger forum e. V.
  • Unternehmen
  • Stiftungen und Wohlfahrtsverbände
  • Freie Kulturszene uvm.

 

In zwölf Arbeitsgruppen haben sie sich von Januar bis April 2017 mit unterschiedlichen Themensträngen des Zukunftsbildes auseinandergesetzt. Ergänzend wurde im Mai 2017 ein erweiterter Kreis von fast 300 Expertinnen und Experten aus Braunschweig eingeladen, um die Ergebnisse der Arbeitsgruppen zu kommentieren.

 

Darauf aufbauend wurden im August 2017 an zehn Orten im Stadtgebiet insgesamt zehn Bürgerwerkstätten durchgeführt, bei dem alle Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit hatten, sich über den von den Expertinnen und Experten erarbeiteten Zwischenstand zu informieren, Fragen zu stellen und eigene Ideen einzubringen, wofür ein strukturierter Fragebogen zur Verfügung stand.

 

2. Wie hoch war die Beteiligung bei den bisher durchgeführten Bürgerwerkstätten jeweils (ohne Teilnehmer aus Politik und Verwaltung)?

 

Insgesamt haben an den Bürgerwerkstätten fast 500 Braunschweigerinnen und Braunschweiger (ohne Verwaltung) teilgenommen. Eine Differenzierung im Hinblick auf politische Funktionen erfolgte allerdings nicht. Die Verwaltung schätzt, dass ca. 10 % der Teilnehmerinnen und Teilnehmer auch eine politische Funktion haben. Der Großteil aller Teilnehmenden war über den gesamten Veranstaltungszeitraum von ca. drei Stunden pro Abend dabei und hat sich ausgesprochen intensiv eingebracht. Insbesondere die Möglichkeit, mit Vertreterinnen und Vertretern vieler unterschiedlicher Referate und Fachbereiche der Verwaltung einmal persönlich ins Gespräch zu kommen, wurde rege genutzt. Insgesamt wurden auf den Werkstätten mehr als 1.000 Bürgerbeiträge zu den präsentierten Projektvorschlägen und den räumlichen Entwicklungsperspektiven für die zehn Teilräume gesammelt.

 

Die Beteiligung ist aufgrund des abstrakten Sachverhalts der Stadtentwicklungsplanung und einer gegenüber dem Zukunftsbild deutlich höheren Komplexität als gut einzuschätzen, was vor allem in der Beteiligungsintensität zum Ausdruck kommt.

 

3. Welche abschließende Beteiligung (vor allem der unzähligen Braunschweiger Vereine und Verbände) ist vor dem Ratsbeschluss vorgesehen?

 

Vor der Sommerpause soll der Entwurf für das Integrierte Stadtentwicklungskonzept als  Ergebnis von „Denk Deine Stadt“ auf einer zentralen ganztägigen Ausstellung präsentiert werden. Es wird außerdem auf einer Tour durch alle Stadtbezirke vorgestellt und einem abschließenden Check durch die Mitglieder der Arbeitsgruppen, Braunschweiger Verbände, Vereine und Institutionen sowie durch die Bürgerschaft unterzogen. Wie gewohnt werden die wesentlichen Inhalte parallel auch auf www.denkdeinestadt.de abrufbar sein.

 

Durch das mehrstufige Verfahren wird sichergestellt, dass alle interessierten Akteure sich umfassend über die Konzeptinhalte informieren können, um den Entwurf dann bei Bedarf auf einer fundierten Kenntnisgrundlage zu kommentieren. Erst im Anschluss startet die abschließende politische Beratung. Der Gremienlauf sieht eine Beteiligung aller Stadtbezirksräte und aller Fachausschüsse des Rates vor.

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Anlagen

Keine