Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 18-07856-01  

Betreff: Kalkulation der Abfallgebühren
Status:öffentlichVorlage-Art:Stellungnahme
Aktenzeichen:66.5Bezüglich:
18-07856
Federführend:66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr   
Beratungsfolge:
Bauausschuss zur Kenntnis
10.04.2018 
Sitzung des Bauausschusses (offen)   

Sachverhalt
Anlage/n

Sachverhalt:


Zur Anfrage der BiBS-Fraktion vom 28.03.2018 wird wie folgt Stellung genommen:

 

Leichtverpackungen waren noch nie Bestandteil der Entgelte an ALBA. Sie wurden seit Einführung der getrennten Sammlung von Leichtverpackungen deutschlandweit über die Dualen Systeme unabhängig von kommunalen Leistungen und Entgelten finanziert.

 

Die in der Wertstofftonne mit erfassten sogenannten stoffgleichen Nichtverpackungen waren vorher dem Restabfall zugeordnet. Nach Inkrafttreten des Kreislaufwirtschaftsgesetzes war es rechtlich möglich, diese Stoffe gemeinsam mit den Leichtverpackungen als Wertstoff zu erfassen. Von dieser Möglichkeit hat die Stadt Braunschweig mit der Einführung der Wertstofftonne Gebrauch gemacht.

 

  1. Die Entgelte enthalten einen mengenabhängigen variablen Anteil. Durch die Mengenverlagerung vom Restabfall zur Wertstofftonne reduziert sich dieser Anteil. Die Entgelte wurden gemäß den geänderten Rahmenbedingungen angepasst.

 

  1. Es wurden 2017 knapp 47.000 Tonnen Abfall zur thermischen Behandlung nach Staßfurt verbracht. Davon waren rund 35.000 Tonnen Restabfall aus der Restabfallsammlung. Hinzu kommen dann noch insbesondere die direkt angelieferten Abfälle und Sperrabfälle, die nicht weiter verwertbar sind.

 

Die nachfolgende Tabelle zeigt die Mengen der letzten Jahre im Detail:

 

Tabelle: Aufteilung der Restabfallmengen zur thermischen Behandlung auf Fraktionen [t]

 

 

2010

2011

2012

2013

2014

2015

2016

2017

Hausmüll aus Sammlung

42370

41727

40857

39582

37078

36440

36186

35049

Sperrmüll, Verwertungsreste

1820

1717

1607

1578

1473

1761

1521

1670

Direktanlieferer zu Gebühr

468

362

374

304

190

12

10

6

Direktanlieferer am AEZ (Sperrmüll)

8949

9586

9549

9429

8911

8197

8901

8130

Kleinanlieferer Frankf. Str.

1356

1278

1190

1246

1095

1019

393

1418

Sortierreste Kompostierung

16

18

18

15

15

18

16

13

Reste Wertstofftonne

 

 

 

 

98

90

132

120

Straßenreinigung

205

398

327

495

456

364

352

398

Illegale Ablagerungen

132

148

203

208

153

129

106

103

Stadtputztag

33

42

34

32

36

21

28

26

Summe

55349

55276

54159

52889

49505

48051

47645

46935

 

 

  1. Der Preis pro Tonne beträgt 110,53 € netto.

Die Mindestablieferungsmenge von 60.000 Tonnen pro Jahr gibt es in dem Vertrag mit Remondis nicht. Erst bei Unterschreiten einer Anlieferungsmenge von 40.000 Tonnen pro Jahr ren in jedem Fall 40.000 Tonnen zu bezahlen.


 

 


Anlage/n:

keine

 

 

Stammbaum:
18-07856   Kalkulation der Abfallgebühren   0100 Steuerungsdienst   Anfrage (öffentlich)
18-07856-01   Kalkulation der Abfallgebühren   66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr   Stellungnahme

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