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Vorlage - 18-07863-01  

Betreff: Mobile Parklets - Intervention im öffentlichen Raum
Status:öffentlichVorlage-Art:Stellungnahme
Aktenzeichen:66Bezüglich:
18-07863
Federführend:66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr   
Beratungsfolge:
Planungs- und Umweltausschuss zur Kenntnis
11.04.2018 
Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses (offen)     

Sachverhalt
Anlage/n

Sachverhalt:


Zur  Anfrage der Fraktion P2 vom 29.03.2018 wird wie folgt Stellung genommen:

 

Die bestehende Verteilung der öffentlichen Flächen auf die verschiedenen Nutzungen ist das Ergebnis individueller Planungen und politischer Beschlüsse. Der Fußverkehr, um den es in der Anfrage maßgeblich geht, hat insbesondere bei den Innenstadtplanungen der letzten Jahre eine sehr große Bedeutung, die sich in großzügigen Gehwegen, Platzflächen und Fußgängerzonen widerspiegelt. Diese Planungen haben sich, einschließlich der Parkplätze in der Stadt, bewährt.

 

Sogenannte Parklets sind eine von vielen Möglichkeiten, öffentliche Flächen vorübergehend anders zu nutzen als geplant und damit Anregungen und Denkanstöße zu geben. Solche Ansätze gibt es auch in Braunschweig. Markante Beispiele sind das Projekt „Braunschweig blüht auf“ in 2015 und der Sommerstadtgarten auf dem Kohlmarkt in 2016, bei denen auf Verkehrsflächen temporäre Grünflächen eingerichtet worden sind. Aber auch Freisitzflächen und Veranstaltungen auf öffentlichen Verkehrsflächen sind im Grund nichts anderes, insbesondere wenn - was es in Braunschweig auch schon gab - Freisitzflächen auf Parkstreifen eingerichtet werden.

 

Zu den konkreten Fragen:

 

1.: Daten zur Flächeninanspruchnahme durch die verschiedenen Verkehrsträger liegen nicht vor. Viele Flächen werden gemeinsam genutzt. Auf dem Bohlweg vor dem Schloss etwa können Radfahrer den breiten Schlossplatz, die Fahrbahn in Richtung Norden, den Radweg und Teile der Gehwege nutzen. In der Münzstraße fahren Radfahrer in beide Richtungen, Autos nur in eine. Eine klare Flächenzuordnung ist nicht möglich und im Sinne einer integrierten Verkehrsplanung auch nicht zielführend.

 

2.: Auch für 2018 ist wieder ein Sommerstadtgarten geplant. Städtische Planungen für Parklets bestehen nicht und private Planungen für Parklets sind derzeit nicht bekannt. Grundsätzlich wären Parklets auf öffentlichen Verkehrsflächen denkbar. Dies wäre formal eine erlaubnispflichtige Sondernutzung mit den üblichen Anforderungen an Verkehrsicherheit, Abmessungen, Kennzeichnung, Standsicherheit etc., die der Antragsteller zu erfüllen hätte.


 

3.: Fahrbahnflächen kommen für Parklets nicht in Frage. Für Parkplätze müsste auf konkreten Antrag im Einzelfall geprüft werden, ob die Sicherheit und die Leichtigkeit des Verkehrs beeinträchtigt würden. Dabei werden unter anderem auch das Verkehsaufkommen und der Parkdruck berücksichtigt.


 

 


Anlage/n:

keine