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Vorlage - 18-07902  

Betreff: Umbesetzung in Ausschüssen
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Aktenzeichen:0100.10
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Braunschweig Entscheidung
24.04.2018 
Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Sachverhalt:

Gemäß § 71 Abs. 5 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) hat der Rat der Stadt in der Sitzung am 1. November 2016 die Besetzung der Ausschüsse durch Beschluss festgestellt. Gemäß § 51 der Geschäftsordnung sind für Ratsmitglieder in Ausschüssen mit Beschlussrechten nach § 6 der Hauptsatzung Stellvertreterinnen und Stellvertreter zu bestimmen.

 

Gemäß § 71 Abs. 9 NKomVG können Fraktionen oder Gruppen Ausschussmitglieder, die sie benannt haben durch andere Ratsmitglieder ersetzen. Die Umbesetzungen stellt der Rat ebenfalls durch Beschluss fest.

 

Die SPD-Fraktion hat mit Schreiben vom 4. April 2018 mitgeteilt, dass Ratsfrau Susanne Hahn anstelle von Ratsfrau Annette Schütze in den Ausschuss für Integrationsfragen und Ratsfrau Annette Schütze anstelle von Ratsfrau Susanne Hahn in den Ausschuss für Kultur und Wissenschaft entsandt und Ratsfrau Susanne Hahn als Stellvertreterin benannt wird.


 

 


Beschluss:

„1. Ausschuss für Integrationsfragen
 

Anstelle von Ratsfrau Annette Schütze wird Ratsfrau Susanne Hahn in den Ausschuss für Integrationsfragen entsandt.

 

2. Ausschuss für Kultur und Wissenschaft

 

Anstelle von Ratsfrau Susanne Hahn wird Ratsfrau Annette Schütze in den Ausschuss für Kultur und Wissenschaft entsandt. Ratsfrau Susanne Hahn wird Stellvertreterin.
 

 


Anlage/n: keine