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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 18-07944-01  

Betreff: Das Vertrauen in Europa stärken, die Arbeit der Europäischen Union sichtbar machen
Status:öffentlichVorlage-Art:Stellungnahme
  Bezüglich:
18-07944
Federführend:0120 Stadtentwicklung und Statistik (Stadtentwicklung und EU- Angelegenheiten)   
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Braunschweig zur Kenntnis
06.11.2018 
Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

Sachverhalt:

Die EU-Förderung macht neben der Bundes- und Landesförderung einen wichtigen Teil der Finanzierung städtischer Projekte aus. Um ein Gesamtbild über die europäische Förderung zu erhalten, werden neben den drei angefragten Programmen der EU-Strukturförderung (EFRE, ESF und ELER) noch weitere EU-Förderprogramme aufgeführt, auf die die Stadt zugreift.

 

Eine Information der Öffentlichkeit über die Förderung mit EU-Mitteln ist verpflichtender Bestandteil jedes Bewilligungsbescheides. Die Stadt erfüllt dies durch Tafeln an Gebäuden, Hinweise auf Flyern, Presseartikel etc.).

 

Dies vorausgeschickt beantwortet die Verwaltung die Anfrage wie folgt:

 

Zu 1.:

 

Folgende Projekte konnten / können bisher mit EU-Mitteln im genannten Zeitraum durch die Stadt Braunschweig, inkl. der städt. Beschäftigungsprojekte, die über die VHS abgewickelt werden, umgesetzt werden:

 

-Förderung der biologischen Vielfalt in der Stadt Braunschweig / EFRE

-I_HeERO – Infrastructure Harmonised eCall European Pilot / Connecting Europe Facility

-Erhalt und Entwicklung von Lebensräumen und Arten / ELER

-Auenamphibien (Revitalisierung von Auenlandschaften) – Anteil Braunschweig / LIFE+

-Bodensanierung Feldstraße / EFRE

-Bildung integriert / ESF

-Koordinierungsstelle Schulverweigerung – Die 2. Chance / ESF

-Kompetenzagentur PLUS / ESF

-Kompetenzagentur / ESF

-Pro-Aktiv-Center / ESF

-Jugendwerkstatt Braunschweig / ESF

-Koordinierungsstelle Frau und Beruf / ESF

-Berufsbezogenes Deutsch als Zweitsprache / ESF-BAMF

-Anerkennungs- und Qualifizierungsberatungsstelle im IQ-Netzwerk / ESF

-Fachkräftegewinnung und Fachkräftesicherung im Pflegebereich im Rahmen des Programms Triple win des IQ-Netzwerks Niedersachsen / ESF

-ELKO – Elternkompetenzen stärken (Kooperationsprojekt mit dem Caritas e. V. Peine) / AMIF – Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds

-iko – offen für Vielfalt – Interkulturelle Öffnung / EIF – Europäischer Integrationsfonds

 

 

Zu 2.:

 

Insgesamt konnte bisher seit Beginn der Förderperiode 2014 eine Summe in Höhe von rd. 9.168.600 Euro an EU-Mitteln eingeworben werden. Projektideen und -anträge für die Einwerbung weiterer EU-Mittel bis zum Ende der Förderperiode sind in Arbeit bzw. in der Prüfung durch die bewilligenden Stellen.

 

 

Zu 3.:

 

Veranstaltungen zu europäischen Themen sowie die EU-Öffentlichkeitsarbeit ist eine der Aufgaben des Europabüros des Amtes für regionale Landesentwicklung Braunschweig und wird von diesem in enger Zusammenarbeit mit dem Europäischen Informations-Zentrum Niedersachsen (EIZ) in Hannover wahrgenommen. Das Europabüro ist derzeit in der Planungsphase für Einzelveranstaltungen zum Thema Europawahl im ehemaligen Regierungsbezirk Braunschweig. Die Verwaltung ist mit dem Europabüro im Gespräch, um Anfang kommenden Jahres eine dieser Veranstaltungen in der Stadt Braunschweig durchzuführen.

 

 



 

 


Anlage/n:



 

 

Stammbaum:
18-07944   Das Vertrauen in Europa stärken, die Arbeit der Europäischen Union sichtbar machen   0100 Referat Steuerungsdienst   Anfrage (öffentlich)
18-07944-01   Das Vertrauen in Europa stärken, die Arbeit der Europäischen Union sichtbar machen   0120 Stadtentwicklung und Statistik (Stadtentwicklung und EU- Angelegenheiten)   Stellungnahme