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Vorlage - 18-07948-01  

Betreff: Erfassung antisemitischer, christenfeindlicher und anderer gruppenbezogener Straftaten in Schulen
Status:öffentlichVorlage-Art:Stellungnahme
  Bezüglich:
18-07948
Federführend:40 Fachbereich Schule   
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Braunschweig zur Kenntnis
24.04.2018 
Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

Sachverhalt:

Zur Anfrage der AFD-Fraktion vom 12.04.2018 (18-07948) wird wie folgt Stellung genommen:

 

Zu Frage 1:

Es besteht kein separates Melderegister, in dem die Polizei antisemitische und christenfeindliche Übergriffe, Beleidigungen und andere Straftaten in Braunschweiger Schulen erfasst. Straftaten werden, sobald sie mit einer Anzeige verbunden sind, nach Tatbestand aufgenommen. Es besteht die Möglichkeit die genannten Kriterien herauszufiltern, um eine statistische Übersicht zu erhalten.

 

Zu Frage 2:

Es existiert kein solches Melderegister.

 

Zu Frage 3:

Es besteht kein Melderegister, das deutschenfeindliche Attacken, Beleidigungen und Straftaten an den Braunschweiger Schulen erfasst.
 

 


Anlage/n:

keine