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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 18-08056  

Betreff: Verwendung von bezirklichen Mitteln 2018 im Stadtbezirk 322 - Veltenhof-Rühme
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:10 Fachbereich Zentrale Dienste   
Beratungsfolge:
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 322 Veltenhof-Rühme Entscheidung
15.05.2018 
Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 322 geändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Verwendungsvorschläge bezirkliche Schulen 322

Sachverhalt:


Für die Verwendung der bezirklichen Mittel im Stadtbezirk 322 – Veltenhof-Rühme – unterbreitet die Verwaltung dem Stadtbezirksrat folgende Vorschläge:

 

Zu 1.: Einrichtungsgegenstände für bezirkliche Schulen                                  700,00 €

 

Grundschule Veltenhof

Zuschuss Regal                                                                                                350,00 €

 

Grundschule Rühme

Zuschuss Sitzecke                                                                                            350,00 €

 

Zu 2.: Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen                                     5.000,00 €

 

Osterbergstraße

Gehweg Ostseite Haus-Nr. 68 – 69

Auswechseln der Asphaltdecke und Regulierung

der Schottertragschicht

beitragspflichtig*                                                                                          10.000,00 €

 

Waller Weg

Gehweg Südseite, 20 m vor Einmündung Pfälzerstraße

Auswechseln der Gehwegplatten und Regulierung

der Schottertragschicht

beitragspflichtig*                                                                                            5.000,00 €

 

(* erst abrechenbar, wenn die jeweilige Anlage durchgängig erneuert ist)

 

Zu 3.: Hochbauunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe                                  2.000,00 €

 

Teilsanierung der Toilettenanlage auf dem Friedhof Veltenhof;

Damen- und Herrenbereich streichen

 

Zu 4.: Grünanlagenunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe                              400,00 €

 

Friedhof Veltenhof;

Aufarbeiten einer Gartenbank

 

Zu den Verwendungsvorschlägen bezüglich Grünanlagenunterhaltung wird die Fachverwaltung zu einem späteren Zeitpunkt eine Beschlussvorlage einbringen.

 

Der Stadtbezirksrat 322 – Veltenhof-Rühme hat im laufenden Haushaltsjahr von dem Recht Gebrauch gemacht, die Haushaltsmittel als Budget zugewiesen zu bekommen (siehe § 16 Absatz 2 der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig).


 

 


Beschluss:


Die in 2018 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 322 – Veltenhof-Rühme werden wie folgt verwendet:

 

1. Einrichtungsgegenstände für bezirkliche Schulen                                         700,00 €

2. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen                                            5.000,00 €

3. Hochbauunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe                                          2.000,00 €

4. Grünanlagenunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe                                       400,00 €

 

Die Verwendungsvorschläge ergeben sich aus dem Begründungstext und den Anlagen.

 

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Haushalts 2018.
 

 


Anlage/n:


Anträge der bezirklichen Schulen

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Verwendungsvorschläge bezirkliche Schulen 322 (797 KB)