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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 18-08067  

Betreff: Verwendung von bezirklichen Mitteln 2018 im Stadtbezirk 223 - Broitzem
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:10 Fachbereich Zentrale Dienste   
Beratungsfolge:
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 223 Broitzem Entscheidung
05.06.2018 
Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 223 geändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Sachverhalt:


Für die Verwendung der bezirklichen Mittel im Stadtbezirk 223 – Broitzem unterbreitet die Verwaltung dem Stadtbezirksrat folgende Vorschläge:

 

Zu 1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen:

 

Grundschule BroitzemZuschuss Geräteschrank300 €

 

Zu 2. Mittel Ortsbüchereien:

 

Mittelverteilung: 500 € Sockelbetrag + anteilig Ausleihzahlen 2017600 €

 

Zu 3. Straßenunterhaltung bezirkliche Straßen:

 

Nr.

Straße

Maßnahme

Geschätzte Kosten

1

Steinbrink

vor HS Nr. 26 und HS. Nr. 27;

beidseitige Gehwegabsenkung herstellen; ca. 100 m² Betonplatten 30/30/4 aufnehmen und seitlich lagern; vorhandene Sandbettung profilieren; Betonplatten 30/30/4 wieder verlegen

nicht beitragspflichtig

überbezirklich

 

 

 

 

 

 

 

5.900 €

2

Lindenbergstraße

HS Nr. 34 bis HS. Nr. 36;

ca. 75 m² Betonplatten 30/30/4 aufnehmen, Planum herstellen, Schottertragschicht liefern und einbauen, Betonpflaster 30/30/8 verlegen, ca. 65m Betonbord 12/15/25 und 55m Betonbord 8/20 neu herstellen

beitragspflichtig *

 

 

 

 

 

 

12.000 €

3

Landeshuter Weg

Grabenstraße bis Lerchengasse;

ca. 70 m² Betonplatten 30/30/4 aufnehmen und seitlich lagern; vorhandene Sandbettung profilieren; Betonplatten 30/30/4 wieder verlegen

nicht beitragspflichtig

 

 

 

 

 

3.800 €

(* Erst abrechenbar, wenn die jeweilige Anlage durchgängig erneuert ist)

 

Zu 4. Hochbauunterhaltung bezirkliche Friedhöfe:

 

Friedhof Broitzem: Teilsanierung der Fenster – Streichen1.000 €

 

Zu 5. Grünanlagenunterhaltung bezirkliche Friedhöfe

 

Friedhof Broitzem: Eine Gartenbank aufarbeiten   300 €

 

 

Grünanlagenunterhaltung:

 

Die Verwendungsvorschläge für das Teilbudget Grünanlagenunterhaltung werden zu einem späteren Zeitpunkt mit einer gesonderten Vorlage zur Beschlussfassung unterbreitet.

 

 

Der Stadtbezirksrat 223 – Broitzem hat im laufenden Haushaltsjahr von dem Recht Gebrauch gemacht, die Haushaltsmittel als Budget zugewiesen zu bekommen (siehe § 16 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig). Verschiebungen zwischen den einzelnen Teilbudgets sind somit möglich.


 

 


Beschluss:


Die im Jahr 2018 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 223 – Broitzem werden wie folgt verwendet:

 

  1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen           300 €
  2. Mittel Ortsbüchereien           600 €
  3. Straßenunterhaltung bezirkliche Straßen        5.000 €
  4. Hochbauunterhaltung bezirkliche Friedhöfe        1.000 €
  5. Grünanlagenunterhaltung bezirkliche Friedhöfe           300 €

 

Die Verwendungsvorschläge ergeben sich aus dem Begründungstext.

 

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Haushalts 2018.

 


Anlage/n:


keine