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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 18-07833-01  

Betreff: Umsetzung Minikreisverkehr in Schapen
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilung
Aktenzeichen:66.2Bezüglich:
18-07833
Federführend:66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr   
Beratungsfolge:
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 114 Volkmarode zur Kenntnis
18.09.2018 
Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 114 zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

Sachverhalt:


Beschluss des Stadtbezirksrates vom 09.04.2018:

 

Die Verwaltung der Stadt Braunschweig wird aufgefordert, für die Realisierung des im Februar im Bezirksrat vorgestellten Konzepts für einen Minikreisverkehr in Schapen die notwendigen Mittel in den Haushalt einzustellen. Darüber hinaus wird die Verwaltung gebeten zu prüfen, ob die Umsetzung bereits im laufenden Haushaltsjahr noch möglich ist.

 

Stellungnahme der Verwaltung:

 

Für diese Maßnahme sind Mittel in den Haushalt 2019 eingestellt worden. Vorbehaltlich der Zustimmung des Rates und der Genehmigung des Haushalts 2019 wird die Umsetzung des Konzepts (Minikreisverkehr) erfolgen.

 

Eine Umsetzung im laufenden Haushaltsjahr ist nicht möglich. Dieses ist einerseits den fehlenden Haushaltsmitteln geschuldet, andererseits ist die Maßnahme zunächst so vorzubereiten, dass sie ausführungsreif wird. Auch nimmt das sich anschließende Vergabeverfahren für den Bauauftrag einige Zeit in Anspruch.

 


Anlage/n:

keine

 

 

Stammbaum:
18-07833   Umsetzung Minikreisverkehr in Schapen   10 Fachbereich Zentrale Dienste   Antrag (öffentlich)
18-07833-01   Umsetzung Minikreisverkehr in Schapen   66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr   Mitteilung