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Vorlage - 18-08250-01  

Betreff: Jobcenter: Sanktionen und die Folgen
Status:öffentlichVorlage-Art:Stellungnahme
  Bezüglich:
18-08250
Federführend:50 Fachbereich Soziales und Gesundheit   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Soziales und Gesundheit zur Kenntnis
31.05.2018 
Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

Sachverhalt:
 

Zur Anfrage der P2-Fraktion vom 15.05.2018 [18-08250] nimmt das Jobcenter Braunschweig wie folgt Stellung:

 

Zu Frage 1:

 

Im Zeitraum von 2015 bis 2017 wurden gegen 5.101 erwerbsfähige Leistungsberechtigte (ELB) mindestens eine Sanktion neu ausgesprochen. Die Anzahl der festgestellten Sanktionen in diesem Zeitraum beträgt insgesamt 13.951. Aus dem Vergleich beider Werte ergibt sich, dass eine erhebliche Anzahl von ELB mehrfach sanktioniert worden ist. Der Hauptgrund mit 11.745 Sanktionen ist das Meldeversäumnis beim Träger. Hierbei sind die ELB auf eine Einladung mit Rechtsfolgebelehrung des Jobcenters Braunschweig ohne Benennung eines wichtigen Grundes nicht erschienen. Dies hat eine 10%ige Kürzung der Leistungen für einen Zeitraum von drei Monaten zur Folge. Eine statistische Auswertung über die Dauer der Sanktionen existiert nicht.

 

Zu Frage 2:

 

Es existieren keine statistischen Auswertungen über wohnungslose und/oder gutscheinbedürfende Kundinnen und Kunden als Reaktion auf Sanktionen. Das Jobcenter Braunschweig verweist bei drohender Wohnungslosigkeit auf die Zuständigkeit des Fachbereichs Soziales und Gesundheit, Stelle Wohnhilfen, der Stadt Braunschweig. Nach dortiger Statistik wurde 70 Menschen in den letzten drei Jahren aus den vorgenannten Gründen geholfen.

 

Zu Frage 3:

 

Im Falle einer sanktionsbedingten Kürzung stellt das Jobcenter Braunschweig den betroffenen Kundinnen und Kunden ein umfangreiches Beratungs- und Hilfeangebot, bis hin zu einzelfallbedingten Hausbesuchen, zur Verfügung. Es verbleibt jedoch letztendlich den Kundinnen und Kunden, ob und welches Hilfe- und Beratungsangebot sie für sich jeweils zur Optimierung ihrer Situation in Anspruch nehmen wollen.
 

 


Anlage/n:

 

keine