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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 18-08346  

Betreff: Pilotvorhaben "Unterflurbehälter für kommunale Abfallsammlung"
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilung
  Aktenzeichen:66.5
Federführend:66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr   
Beratungsfolge:
Bauausschuss zur Kenntnis
21.08.2018 
Sitzung des Bauausschusses zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

Sachverhalt:


Braunschweig ist eine dynamisch wachsende, innovative Stadt. In diesem Zusammenhang ist auch die Abfallwirtschaft zu nennen. Insbesondere der demografische Wandel macht ein Umdenken im Bereich der Abfallsammlung mittelfristig erforderlich. Vor allem in Neubaugebieten können fortschrittliche Abfallsammelsysteme installiert werden, ohne dass ein aufwändiger Umbau bestehender Systeme erforderlich ist.

 

Fortschrittlich ist ein Abfallsammelsystem aus kommunaler Sicht immer dann, wenn es sowohl zukünftig zu erwartende Veränderungen der Abfallmengen als auch ökologische und logistische Anforderungen berücksichtigt. Hier sind neben der klassischen Abfallsammlung über ein Tonnensystem im Full-Service, das den zu erwartenden demografischen Veränderungen bereits weitgehend gerecht wird, besonders Unterflursysteme insbesondere im Bereich von Neubaugebieten denkbar, die grundsätzlich für einen Einsatz in Braunschweig geeignet sind.

 

Unterflursysteme sind aus verschiedenen Gründen zukunftsweisend. Sie erfüllen alle Erfordernisse im Zusammenhang mit einer mittelfristig alternden Bevölkerung. Dies vor allem vor dem Hintergrund der Benutzerfreundlichkeit auch für ältere Menschen, da die Einfüllöffnungen für die Behälter erheblich niedriger sind als bei herkömmlichen Systemen und mit einer Hand einfach bedient werden können. So können auch Menschen mit Einschränkungen, die beispielsweise auf einen Rollator angewiesen sind, die Systeme gut nutzen. Sie werden auch den ökologischen sowie logistischen Anforderungen an eine fortschrittliche Abfallsammlung, beispielsweise im Hinblick auf die Tourenplanung und die Abholhäufigkeit der Behälter, gerecht. Dies ist besonders mit Blick auf die immer kleiner werdenden Hausmüllmengen aus Privathaushaltungen ein wichtiger Aspekt. Unterflurlösungen sind grundsätzlich für alle Abfallarten, die haushaltnah entsorgt werden (Restabfall, Bioabfall, Wertstoff, Papier), geeignet. Zusätzlich haben sie Vorbildcharakter für ein attraktives Wohnumfeld.

 

Aus diesen Gründen haben sich die Stadtverwaltung und ALBA gemeinsam entschlossen, ein Pilotprojekt bzw. Modellvorhaben zur Einführung von Unterflursystemen für die kommunale Abfallsammlung durchzuführen. Derzeit befindet sich ein Vorhaben im Neubaugebiet Nordstadt (Caspariviertel) in der Planung und ein Vorhaben in einer Bestandsbebauung in der Heinrich-Heine-Straße in der Umsetzung.

 

Während es bei diesem Pilotvorhaben erstmalig um Unterflurlösung für Abfallbehälter auf privaten Grundstücken handelt, haben sich Unterflurlösung im öffentlichen Bereich in Braunschweig bereits seit einigen Jahren bewährt. So gibt es Unterflurlösungen für die Wertstoffsammlung z.B. am Bankplatz und seit kurzem in der Adolfstraße. An mehreren Stellen in der Innenstadt, z.B. im Sack und am Bohlweg wurden klassische Papierkörbe durch Unterflurbehälter ersetzt.

 

Die Gebührenerhebung erfolgt zunächst analog zur Gebührenerhebung für die konventionellen Behälter abhängig vom Leerungsrhythmus (zweiwöchig bzw. wöchentlich) und vom Behältervolumen. Die Unterflurbehälter sind in verschiedenen Größen lieferbar. Es ist vorgesehen, die Größe an den jeweiligen Standorten so zu bemessen, dass das zur Verfügung stehende Behältervolumen zunächst etwa dem derzeitigen Bestand bzw. dem Bestand bei vergleichbaren Wohnanlagen entspricht, so dass es nicht zu einer zusätzlichen Gebührenbelastung kommt.

 

Die Unterflurbehälter werden zusätzlich zu Testzwecken mit Sensoren ausgerüstet, die den Füllstand messen. Dies soll in der Pilotphase dazu dienen, Überfüllungen zu vermeiden und den günstigsten Leerungsrhythmus zu ermitteln.

 

Mittelfristig soll auf Basis der Ergebnisse und Erfahrungen aus der Testphase ein Vorschlag erarbeitet werden, ob in der Abfallentsorgungssatzung und in der Abfallentsorgungsgebührensatzung die Unterflurbehälter mit dem derzeitigen konventionellen Leerungsrhythmus verankert werden sollen. Auch andere Regelungen zur Leerung sind dabei grundsätzlich denkbar.
 

 


Anlage/n:

keine