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Vorlage - 18-08402  

Betreff: Änderungsantrag zur Vorlage 18-08271
Zukünftige Ausrichtung von BS|Energy
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag (öffentlich)
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
Beratungsfolge:
Finanz- und Personalausschuss Vorberatung
31.05.2018 
Sitzung des Finanz- und Personalausschusses zur Kenntnis genommen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
05.06.2018    Sitzung des Verwaltungsausschusses      
12.06.2018    Sitzung des Verwaltungsausschusses      
Rat der Stadt Braunschweig Entscheidung
12.06.2018 
Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig abgelehnt   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf folgende Vorlage: Zukünftige Ausrichtung von BS|Energy
https://ratsinfo.braunschweig.de/ri/vo020.asp?VOLFDNR=1009808&;noCache=1

Sachverhalt:
Begründung erfolgt mündlich

 


1.-4. Unverändert

 

5. Der Rat der Stadt Braunschweig stimmt der Beitritts- und Ergänzungsvereinbarung zum Konsortialvertrag unter dem Vorbehalt zu, dass in Absprache mit der Veolia AG und der Thüga AG in den hierfür relevanten Verträgen eine Formulierung dahingehend aufgenommen wird, dass die Auswahl und Qualifikation des zukünftig zusätzlich durch die SBBG zu entsendenden Mitglieds im Aufsichtsrat der BS|Energy inhaltlich wie folgt geregelt wird: Die Benennung erfolgt auf Vorschlag des Oberbürgermeisters für eine im Bereich der Wirtschaft, idealerweise Energiewirtschaft, erfahrene Person, die nicht dem Rat der Stadt Braunschweig angehört.

 


Anlagen:
keine