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Vorlage - 18-08751  

Betreff: Transparenz: Öffentliche digitale Beschluss-Sammlung
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage (öffentlich)
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
Beratungsfolge:
Finanz- und Personalausschuss zur Beantwortung
23.08.2018 
Sitzung des Finanz- und Personalausschusses zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

Sachverhalt:

Immer wieder fragen sich nicht nur die Einwohner Braunschweigs,

 

- welche Beschlüsse in den Gremien der Stadt gefasst wurden,

- ob denn schon mit der Umsetzung eines Ratsbeschlusses begonnen wurde oder

- ob die Umsetzung bereits kurz vor der Vollendung steht.

 

Eine öffentliche Liste mit Ratsbeschlüssen und deren Umsetzungsstand gibt es in Braunschweig leider nicht und daher fragen die Fraktionen oftmals den Sachstand zu Beschlüssen an. Diese Möglichkeiten haben die Einwohner nur sehr eingeschränkt.

Eine öffentliche Beschlusssammlung würde ein weiteres Stück Transparenz nicht nur zwischen Verwaltung und Politik abbilden, sondern auch gegenüber der Öffentlichkeit die Fortschritte aufzeigen. Vor allem im Rahmen des ISEK wäre eine Beschlusssammlung, -liste ein weiterer Baustein zur Information der hier Lebenden und Mitmachenden an der Gestaltung der Stadt.

 

Daher haben wir folgende Fragen:

  • Wie groß wäre der Aufwand für die Verwaltung eine solche öffentliche Liste zu erstellen?

 

  • Verfügt die Stadt Braunschweig bereits über Ideen zur Umsetzung bzw. Umsetzungsmöglichkeiten (Softwareprogramme oder ähnliches) 

 

  • liegen der Stadt Informationen vor, welche anderen Städte eine Beschlusssammlung, -liste oder ähnliches führen bzw. können diese Informationen beschafft werden?

 

 


Anlagen:
keine

 

Stammbaum:
18-08751   Transparenz: Öffentliche digitale Beschluss-Sammlung   0100 Referat Steuerungsdienst   Anfrage (öffentlich)
18-08751-01   Transparenz: Öffentliche digitale Beschluss-Sammlung   10 Fachbereich Zentrale Dienste   Stellungnahme