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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 18-08771-01  

Betreff: Schutzbekleidung und Ausrüstung für unsere Freiwillige Feuerwehr
Status:öffentlichVorlage-Art:Stellungnahme
Aktenzeichen:37-012Bezüglich:
18-08771
Federführend:37 Fachbereich Feuerwehr   
Beratungsfolge:
Feuerwehrausschuss zur Kenntnis
22.08.2018 
Sitzung des Feuerwehrausschusses (offen)   

Sachverhalt
Anlage/n

- 1 -

 

Sachverhalt:


Zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 09.08.2018 (18-08771) wird wie folgt Stellung genommen:

 

Die persönliche Ausrüstung für Mitglieder Freiwilliger Feuerwehren wird in der Anlage 3 der FwVO vom 30. April 2010 geregelt. Zur Gewährleistung der Sicherheit sind für die Feuerwehr-Einsatzüberjacke und -Überhose eine Leistungsbeschreibung entsprechend der DIN 469 mit Leistungsstufe 2 und ein Feuerwehrhelm gem. DIN EN 443 vorgesehen.

 

Seit 2008 wurden hinsichtlich einer geplanten Ablösung der „Niedersachsen-Einsatz-Überbekleidung“ erste Modelle neuer Einsatzüberbekleidung erprobt und ab 2010 im Zuge von regulären Ersatzbeschaffungen und Sonderbeschaffungsprogrammen ca. 1100 Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr und ca. 400 Angehörige der Berufsfeuerwehr ausgestattet.

 

Bis Dezember 1997 wurden die Anforderungen an Feuerwehrhelme für die Brandbekämpfung in Gebäuden auf Grundlage der DIN 14940  (Alu-Helm) geregelt, welche dann durch die DIN EN 443 (Kunststoffhelm) abgelöst wurde. Seitens der Feuerwehr-Unfallkasse-Niedersachsen können die Alu-Helme unter bestimmten Voraussetzungen (z. B. keine Verwendung zur Brandbekämpfung in Gebäuden) bis zur Ablegereife weiter verwendet werden. Aufgrund der zunehmenden Verwendungseinschränkungen wurde 2016 hinsichtlich der vorhandenen Alu-Helme eine Bestandsabfrage bei der Freiwilligen Feuerwehr durchgeführt, mit dem Ergebnis, dass noch ca. 200 Helme im Einsatz seien. Eine erneute Bestandsabfrage im Jahr 2017 zeigte den weiteren Bedarf von ca. 450 Helmen als Ersatz für die Alu-Helme auf. Der Gesamtbedarf konnte durch die Beschaffungen in 2017 und 2018 gedeckt werden, wobei die Lieferung für 2018 noch aussteht.

 

Dies vorausgeschickt werden die Fragen wie folgt beantwortet:

 

Zu Frage 1:

 

Der Freiwilligen Feuerwehr standen für Einsatzüberbekleidung und Feuerwehrhelme im Haushaltsjahr 2017 Haushaltsmittel in Höhe von 99.400 € zur Verfügung. Diese Mittel wurden für die Beschaffung von 245 Feuerwehrhelmen (davon 220 als Ersatz für die Alu-Helme) und für die Beschaffung von 60 Garnituren Einsatzüberbekleidung verwendet.

 

Für 2018 stehen Haushaltsmittel in Höhe von 156.900 € zur Verfügung. Hier ist die Beschaffung für 520 Feuerwehrhelme (davon 450 als Ersatz für die restlichen Alu-Helme) und 64 Garnituren Einsatzüberbekleidung eingeleitet worden.

 

Zu Frage 2:

 

Für die Berufsfeuerwehr standen für Einsatzüberbekleidung und Feuerwehrhelme im Haushaltsjahr 2017 Haushaltsmittel in Höhe von 38.900 € und in 2018 in Höhe von 78.900 € zur Verfügung.

 

Für andere Schutz- und Dienstkleidung standen der Berufsfeuerwehr im Haushaltsjahr 2017 Haushaltsmittel in Höhe von 102.000 € und für die Freiwillige Feuerwehr in Höhe von 37.400 € zur Verfügung. Im Haushaltsjahr 2018 stehen der Berufsfeuerwehr 162.300 € und der Freiwilligen Feuerwehr 37.400 € zuzüglich 15.000 € für die Kinderfeuerwehren zur Verfügung. Der höhere Ansatz seitens der Berufsfeuerwehr ergibt sich aufgrund des wesentlich höheren Verschleißes im täglichen Dienstbetrieb, der Zuordnung von Wasch-, Reinigungs- und Desinfektionskosten der gesamten Dienst- und Einsatzkleidung der Feuerwehr sowie Verbrauchsmaterialien zur Reparatur von Bekleidung und Ausrüstung in der Kleiderkammer.

 

Zu Frage 3:

 

Es gibt keine gesetzlichen Vorschriften hinsichtlich der Nutzungsdauer der Schutzkleidung.

 

Die Firma Texport als ein Hersteller der Feuerwehr-Einsatz-Überbekleidung empfiehlt auf ihrer Internetseite als Faustregel eine Nutzungsdauer von ca. 10 Jahren. Die Firma Schuberth als Hersteller der aktuell verwendeten Feuerwehrhelme nennt ebenfalls keine verbindliche Aussonderungsfrist. In der Praxis erfolgt die Aussonderung der Schutzkleidung durch die Kleiderkammer, wenn die Schutzwirkung nach Inaugenscheinnahme nicht mehr gegeben ist. Hierzu wurden Angehörige der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehr durch die Hersteller Texport (Einsatzüberbekleidung) und Schuberth (Feuerwehrhelme) qualifiziert, um Reparaturen durchführen und das Aussonderungserfordernis erkennen zu können.

 

In Bezug auf die normale Dienstkleidung besteht ebenfalls keine verbindliche Nutzungsdauer, so dass diese – analog zur Schutzkleidung – nach Inaugenscheinnahme durch die Kleiderkammer ausgesondert und ersetzt wird.

 

 

 


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Anlage/n: keine

 

Stammbaum:
18-08771   Schutzbekleidung und Ausrüstung für unsere Freiwillige Feuerwehr   0100 Referat Steuerungsdienst   Anfrage (öffentlich)
18-08771-01   Schutzbekleidung und Ausrüstung für unsere Freiwillige Feuerwehr   37 Fachbereich Feuerwehr   Stellungnahme