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Vorlage - 18-08975  

Betreff: Wilde Plakatierung auf der Thiedestraße
Status:öffentlichVorlage-Art:Stellungnahme
Federführend:32 Fachbereich Bürgerservice, Öffentliche Sicherheit   
Beratungsfolge:
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 224 Rüningen zur Kenntnis
20.09.2018 
Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 224 zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

Sachverhalt:


Die mündliche Anfrage aus der Einwohnerfragestunde in der Sitzung vom 31. Mai 2018 wird wie folgt beantwortet.

 

Bei den im Bereich der Thiedestraße angebrachten Plakaten handelte es sich um genehmigte Plakatierungen für das „PiratenKinderLand“  und das „Asia Streetfood Festival“.  Entsprechende Genehmigungen waren von hier für die Zeit vom 21. Mai 2018 bis 30. Juni  2018 bzw. 30. Mai 2018 bis 13. Juni 2018 erteilt worden.

 

Sofern unerlaubte Plakatierungen festgestellt werden, werden zunächst die Verantwortlichen ermittelt. Diese werden schriftlich zur Beseitigung der Plakate aufgefordert werden, es sei denn die Plakatierung wäre nachträglich genehmigungsfähig. 

 

Wird der Beseitigungsaufforderung nicht nachgekommen, werden die Plakate unter Geltendmachung der Kosten im Wege der Ersatzvornahme durch den Zentralen Ordnungsdienst entfernt. Darüber hinaus wird ein Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.