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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 18-09060  

Betreff: Ersatzneubau des Bauwerks "BS 2" am Kreuz BS-Süd, Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Aktenzeichen:66.1
Federführend:66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr   
Beratungsfolge:
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 132 Viewegsgarten-Bebelhof Anhörung
15.10.2018 
Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 132 ungeändert beschlossen   
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 212 Heidberg-Melverode Anhörung
15.10.2018 
Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 212 ungeändert beschlossen   
Planungs- und Umweltausschuss Entscheidung
24.10.2018 
Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
051018_Anlage Stellungnahme Stadt BS

Sachverhalt:

 

Beschlusskompetenz

Die Beschlusskompetenz des Planungs- und Umweltausschusses ergibt sich aus § 76 Abs. 3 S. 1 NKomVG i.V. m. § 6 Nr. 4 lit. b der Hauptsatzung. Danach ist die Stellungnahme zu Planfeststellungsverfahren auf den Planungs- und Umweltausschuss übertragen.

 

Anlass

Mit Schreiben vom 18.06.2018 wurde die Stadt Braunschweig um Stellungnahme zu o. g. Planfeststellungsverfahren gebeten. Gegenstand des Verfahrens ist der Ersatz der insgesamt drei Brücken (Richtungsfahrbahn Nord bzw. Süd für den Kfz-Verkehr sowie ein Brückenbauwerk für die Stadtbahn) über die Autobahn A 39 im Kreuz BS-Süd.

 

Die Bauwerke werden weitgehend in bestehender Lage wieder neu errichtet, die Anschlüsse erfolgen bestandsnah, sodass die Baumaßnahme auf das unmittelbare Umfeld des Bauwerks beschränkt ist. Daher sind keine negativen Auswirkungen durch den fertig gestellten Ersatzneubau zu erwarten.

 

Demgegenüber ist die mehrjährige Bauzeit in den ausgelegten Planfeststellungsunterlagen nicht weiter betrachtet worden. Daher wird in der Stellungnahme insbesondere gefordert, dass mit geeigneten Maßnahmen der unvermeidbar auftretende Ausweich-, Umgehungs- und Schleichverkehr stadtverträglich abgewickelt werden muss. Dies ist über ein Verkehrsgutachten nachzuweisen. Ebenso sind die Belange der Feuerwehr zu berücksichtigen und Aussagen zum Baustellenlärm und -staub zu treffen.
 

 


Beschluss:


„Der Stellungnahme der Stadt Braunschweig zum Planfeststellungsverfahren für den Ersatzneubau des Bauwerks „BS 2“ am Autobahnkreuz BS-Süd“ (Anlage) wird zugestimmt.

 


Anlage/n: Stellungnahme der Stadt Braunschweig zum Planfeststellungsverfahren für den

                  Ersatzneubau des Bauwerks „BS 2“ am Autobahnkreuz BS-Süd

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 051018_Anlage Stellungnahme Stadt BS (245 KB)