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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 18-09007-01  

Betreff: Förderprogramm für regenerative Energien
Status:öffentlichVorlage-Art:Stellungnahme
  Bezüglich:
18-09007
Federführend:61 Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz   
Beratungsfolge:
Planungs- und Umweltausschuss zur Kenntnis
19.09.2018 
Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses (offen)     

Sachverhalt
Anlage/n

Sachverhalt:

Zur Anfrage 18-09007 der Fraktion DIE LINKE vom 05. September 2018 wird wie folgt Stellung genommen:
 

Zu Frage 1 und 2:

Direkt nach Freigabe des städtischen Haushalts wurden ab Juli 2018 die schriftlichen Förderbewilligungen durch die Verwaltung an die Antragsteller/-innen versendet. Eine Auszahlung der Fördermittel erfolgt jedoch erst, nachdem der Netzanschluss der Anlage über die Vorlage des Inbetriebnahmeprotokolls nachgewiesen wurde und die Schlussrechnung vorliegt.

 

Es wird also nicht der Bau der Anlage, sondern die Inbetriebnahme der Anlage erfasst.

 

Der Prozess des Netzanschlusses nimmt erfahrungsgemäß einige Zeit in Anspruch. Nach Vorlage der benötigen Inbetriebnahmeprotokolle werden die Anträge nach Eingang bearbeitet.

 

Bisher wurden folgende Inbetriebnahmeprotokolle nachgewiesen und Fördersummen ausgezahlt:

 

  • 11 Photovoltaikanlagen (PV-Anlagen): 26.187,00 €
  • 0 Photovoltaik-Carports: 0,00 Euro
  • 13 Photovoltaik-Batteriespeicher (PV-Batteriespeicher): 28.979,89 €

 

Auf Grund der vollständigen Ausschöpfung der Fördermittel wird sich die Inbetriebnahme- bzw. Investitionsquote allerdings zeitnah noch deutlich erhöhen. Es ist davon auszugehen, dass die bewilligten Anlagen auch in Betrieb genommen werden.

 

Vor diesem Hintergrund bietet die nachfolgende Tabelle eine Übersicht über die Verteilung und voraussichtliche Leistung/Kapazität der bewilligten Anlagen sowie die bereits ausgezahlten Fördersummen.

 

 

Bewilligte

Anlagen

Leistung/

Kapazität

Gesamte

Fördersumme

Ausgezahlte Fördersumme

Photovoltaikanlagen

23

164,19 kWp

55.163,60 €

26.187,00 €

Photovoltaik-Carports

1

    6,00 kWp

   3.000,00 €

         0,00 €

Photovoltaik-Batteriespeicher

28

233,51 kWh

61.460,93 €

28.979,89 €

Solar-Check-Beratungen

 

 

10.375,47 €

     950,00 €

Insgesamt

 

 

130.000,00 €

56.116,89 €

Für die Verwaltung ist die installierte Leistung an Photovoltaik-Strom als Kenngröße relevant. Die mit Photovoltaik belegte Fläche wird von der Verwaltung nicht ausgewertet. Sie hängt von den individuellen Umgebungsbedingungen sowie den spezifischen Leistungen der gewählten Module ab und liefert keine Aussage über den Solarstromertrag.

 

Zu Frage 3:

Die Zahlen hinsichtlich der Verteilung der Fördersummen können ebenfalls der vorangehenden Tabelle entnommen werden.

 

Die in der Tabelle dargestellten Mittel in Höhe von 10.375,47 Euro sind als vertraglich vereinbarter Eigenanteil für die Durchführung von Solar-Checks vorgesehen.

 

Solar-Checks sind für die Bürger/-innen kostenlose häusliche Solarberatungen und werden in Kooperation der Stadt Braunschweig und der Niedersächsischen Klimaschutz- und Energieagentur (KEAN) durchgeführt. Sie werden durch ein Netzwerk von Energieberater/-innen umgesetzt und ebenfalls durch das Förderprogramm für regenerative Energien der Stadt Braunschweig finanziert.

 

Sollte das Beratungskontingent nicht ausgeschöpft werden, würden die verbleibenden Mittel für einen bisher unberücksichtigten Förderantrag eingesetzt.

 


Anlage/n:

keine

 

Stammbaum:
18-09007   Förderprogramm für regenerative Energien   0100 Referat Steuerungsdienst   Anfrage (öffentlich)
18-09007-01   Förderprogramm für regenerative Energien   61 Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz   Stellungnahme