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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 18-09009-01  

Betreff: Lärm-, Staub- und Schadstoffemissionen in der Innenstadt
Status:öffentlichVorlage-Art:Stellungnahme
  Bezüglich:
18-09009
Federführend:61 Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz   
Beratungsfolge:
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt zur Kenntnis
30.10.2018 
Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 131 zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

Sachverhalt:

Zur Anfrage der BIBS im Stadtbezirksrat vom 06.09.2018 (18-09009) wird wie folgt Stellung genommen:

 

Die in der Anfrage erwähnte Zahl von 140.000 Kfz auf dem Cityring kann die Verwaltung nicht nachvollziehen. Nach der Verkehrsmengenkarte für Braunschweig (Stand 2016) sind die Verkehrszahlen deutlich niedriger und liegen bei maximal 42.000 KFZ werktags. Selbst auf der BAB A2 werden derart hohe Verkehrszahlen nicht erreicht. Die Verkehrsmengen­

karte ist zu finden unter:

http://www.braunschweig.de/leben/stadtplan_verkehr/verkehrsplanung/verkehrsmengenkarten.html

 

Dies vorangestellt beantwortet die Verwaltung die Anfrage wie folgt:

 

Luftschadstoffe

Der Stadt Braunschweig gelingt es bereits seit dem Jahre 2016 die geltenden Grenzwerte

für NO2 an allen Messstellen einzuhalten. Der Grenzwert für Feinstaub (PM10) wird darüber hinaus bereits deutlich länger eingehalten.

 

Dies gelingt insbesondere auf Grund der bereits umgesetzten Minderungsmaßnahmen aus dem Luftreinhalte- und Aktionsplan.

 

Zu den umgesetzten Maßnahmen zählen u. a. die Umgestaltung des Bohlwegs, umwelt­orientierte Verkehrslenkung und –steuerung, die Sperrung der Innenstadt für LKW, die Modernisierung des städtischen Fuhrparks und der Verkehrs GmbH sowie eine Vielzahl weiterer Maßnahmen.

 

Die Maßnahmen des Luftreinhalte- und Aktionsplans fokussieren nicht ausschließlich auf verkehrsregelnde Maßnahmen, sondern auch auf die Optimierung und Stärkung des Rad- und Fußverkehrs, des ÖPNV, die Beschaffung städtischer Fahrzeuge, Maßnahmen im Energiesektor (z. B. Ausbau der Fernwärmeversorgung) u. v. m.

 

Die Stadt Braunschweig gehört insoweit zu den wenigen Großstädten in Deutschland, die es aus eigener Kraft geschafft haben, die Grenzwerte insbesondere für Stickstoffdioxid (NO2) und Feinstaub einzuhalten.

 

Die Verwaltung verfolgt nichtsdestotrotz das Ziel, die Luftschadstoffemissionen noch weiter zu senken. Die aktuellen Messwerte der Verkehrsmessstation zeigen einen historischen Tiefstand.

 

 

Lärm

In dem 2013 erstmalig erarbeiteten Lärmaktionsplan wurden die Ergebnisse der im Vorfeld erfolgten Lärmkartierung vor dem Hintergrund der Fragestellung bewertet, ob und wo Handlungsbedarf zur Lärmminderung in Braunschweig besteht. Außerdem wurden Maßnahmen und Planungen der Stadt Braunschweig analysiert, die Auswirkungen auf die Lärmbelastungssituation haben

 

Aufbauend auf diesen Analysen wurden Maßnahmenkonzepte zur Lärmminderung im Straßenverkehr, der Hauptlärmquelle in Braunschweig sowie Maßnahmenempfehlungen zu anderen Lärmquellen entwickelt.

 

Die verschiedenen Arbeitsschritte der Lärmaktionsplanung mündeten in einem Maßnahmen­programm, in dem das Vorgehen und die Aktivitäten der Stadt Braunschweig für die nächsten 5 Jahre konkretisiert wurden.

 

Aus dem Lärmaktionsplan wurden folgende Maßnahmen umgesetzt:

  • Durch Verkehrslenkung und Beschilderung wurde die Leipziger Straße durch bessere Nutzung des Schlesiendamms entlastet.
  • Tempo 30 wurde eingerichtet in der Hugo-Luther-Straße zwischen Frankfurter Straße und Westbahnhof, im Madamenweg zwischen dem Grundstück Madamenweg 10 und Westbahnhof, in der Sonnenstraße und in der Straße An der Martinikirche sowie in der Kastanienallee.
  • Darüber hinaus wurde lärmmindernder Asphalt bei der Sanierung der A 391, des Rebenrings und des Messewegs eingesetzt.

 

Der Einsatz von lärmminderndem Asphalt ist auch in der Stadtstraße Nord vorgesehen.

 

Im Lärmaktionsplan 2013 wurden unter anderem verschiedene Grundsatzbeschlüsse mit den Beteiligten abgestimmt und verabschiedet: Bei Neubau und Sanierung von Straßen wird von Seiten der Stadt Braunschweig der Einsatz von lärmminderndem Asphalt geprüft. Auch die zuständige Landesbehörde soll bei Neubau und Sanierung den Einsatz von lärm­minderndem Asphalt prüfen. Durch einen Ratsbeschluss soll zudem bei der Sanierung von Schienentrassen (Straßenbahn) die Verwendung von Rasengleis geprüft werden.

 

Aktuell wird der Lärmaktionsplan unter Beteiligung der Öffentlichkeit fortgeschrieben.
 

 

 


Anlage/n:

keine

 

Stammbaum:
18-09009   Lärm-, Staub- und Schadstoffemissionen in der Innenstadt   10 Fachbereich Zentrale Dienste   Anfrage (öffentlich)
18-09009-01   Lärm-, Staub- und Schadstoffemissionen in der Innenstadt   61 Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz   Stellungnahme
18-09009-02   Lärm-, Staub- und Schadstoffemissionen in der Innenstadt   61 Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz   Stellungnahme