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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 18-09266  

Betreff: Änderungsantrag zur Vorlage 18-08544

Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Braunschweig 2030
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag (öffentlich)
  Bezüglich:
18-08544
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
Beratungsfolge:
Bauausschuss Vorberatung
23.10.2018 
Sitzung des Bauausschusses ungeändert beschlossen   
Feuerwehrausschuss Vorberatung
23.10.2018 
Sitzung des Feuerwehrausschusses ungeändert beschlossen   
Planungs- und Umweltausschuss Vorberatung
24.10.2018 
Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses ungeändert beschlossen   
Jugendhilfeausschuss Vorberatung
25.10.2018 
Sitzung des Jugendhilfeausschusses ungeändert beschlossen   
Sportausschuss Vorberatung
25.10.2018 
Sitzung des Sportausschusses ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Kultur und Wissenschaft Vorberatung
26.10.2018 
Sitzung des Ausschusses für Kultur und Wissenschaft ungeändert beschlossen   
Finanz- und Personalausschuss Vorberatung
26.10.2018 
Sitzung des Finanz- und Personalausschusses ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Integrationsfragen Vorberatung
01.11.2018 
Sitzung des Ausschusses für Integrationsfragen ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Soziales und Gesundheit Vorberatung
01.11.2018 
Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit ungeändert beschlossen   
Grünflächenausschuss Vorberatung
01.11.2018 
Sitzung des Grünflächenausschusses ungeändert beschlossen   
Schulausschuss Vorberatung
02.11.2018 
Sitzung des Schulausschusses ungeändert beschlossen   
Wirtschaftsausschuss Vorberatung
02.11.2018 
Sitzung des Wirtschaftsausschusses ungeändert beschlossen   
Rat der Stadt Braunschweig Entscheidung
06.11.2018 
Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
06.11.2018    Sitzung des Verwaltungsausschusses      

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf folgende Vorlage: Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Braunschweig 2030 - https://ratsinfo.braunschweig.de/ri/vo020.asp?VOLFDNR=1010191&;noCache=1

Sachverhalt:
Mit Stand vom 15. Oktober 2018 wurde in 16 der 19 Braunschweiger Stadtbezirksräte jeweils einstimmig (bei einigen wenigen Enthaltungen in einzelnen Bezirken) auf Antrag der dortigen CDU-Fraktion der hiermit vorgeschlagene fünfte Beschlusspunkt hinzugefügt.

Dieser Vorschlag soll - alleine schon aufgrund des Respekts vor den Voten der Stadtbezirksräte - nun auch bei den Beratungen in den Ratsgremien eingebracht, diskutiert und nach Möglichkeit beschlossen werden.

Inhaltlich ist anzumerken, dass eine Priorisierung durch die Verwaltung rechtzeitig vor Beginn der Haushaltsberatungen nicht nur die nötige Transparenz in das Verfahren bringt, sondern gleichzeitig klarmacht, welche Maßnahmen mit hoher Dringlichkeit umgesetzt werden sollen. So profitieren nicht nur die Verwaltung und die Ratsgremien, sondern auch diejenigen Braunschweigerinnen und Braunschweiger, die sich im Verfahren eingebracht haben.

Eine weitere inhaltliche Begründung erfolgt mündlich-

 


Füge einen neuen Beschlusspunkt ein:

5. Für eine konsequente Umsetzung der im ISEK zusammengetragenen Maßnahmen bedarf es zuvor einer eindeutigen Priorisierung. Die Verwaltung wird deshalb gebeten, in einem klaren und für die Politik nachvollziehbaren Verfahren fortlaufend darzustellen, welche Maßnahmen in einem Haushaltsjahr umgesetzt werden sollen. Diese Darstellung soll in einem ausreichenden zeitlichen Vorlauf vor den jeweiligen Haushaltsberatungen erfolgen.

 


Anlagen:
keine

 

Stammbaum:
18-08544   Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Braunschweig 2030   61 Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz   Beschlussvorlage
18-08544-01   Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Braunschweig 2030   61 Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz   Beschlussvorlage
18-09266   Änderungsantrag zur Vorlage 18-08544 Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Braunschweig 2030   0100 Referat Steuerungsdienst   Antrag (öffentlich)