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Vorlage - 18-09352  

Betreff: 3. Fortschreibung Medienentwicklungsplan Sachstand
(1. Teilbeschluss siehe Vorlage 18-08598)
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilung
Federführend:40 Fachbereich Schule   
Beratungsfolge:
Schulausschuss zur Kenntnis
02.11.2018 
Sitzung des Schulausschusses zur Kenntnis genommen   
Verwaltungsausschuss zur Kenntnis
06.11.2018    Sitzung des Verwaltungsausschusses      

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Anlage1_MEP_Braunschweig_2019ff_2018-09-10
Anlage2_Mehrbedarf_FB40

Sachverhalt:

 

Der Entwurf der 3. Fortschreibung des Medienentwicklungsplans (MEP) wurde am 28.08.2018 durch den VA zur Kenntnis genommen und der vorgeschlagene Teilschritt beschlossen. D. h. für den Haushalt 2019 / IP 2018-2022 wurde der Fortschreibung der Haushaltsmittel für den Medienentwicklungsplan von jährlich rd. 1,4 Mio. € sowie der Mittelaufstockung von jährlich 2,4 Mio. € für den Zeitraum 2019 - 2022 für die Infrastruktur an Schulen zugestimmt.

 

Die Verwaltung wurde beauftragt, mit dem Land Niedersachsen in Kontakt zu treten, um sich für eine möglichst zeitnahe (vor den Haushaltsplanberatungen in den Fachausschüssen) Definition der Förderrichtlinien für den Digitalpakt einzusetzen.

 

Mit den Fördermitteln aus dem Digitalpakt können voraussichtlich die Ausstattung der Schulen mit Präsentationstechnik aber auch die Anpassung der Infrastruktur der Schulen durch Bund bzw. Land gefördert werden. Das Nds. Kultusministerium wurde hierzu bereits im August 2018 angeschrieben. Eine abschließende schriftliche Antwort steht noch aus. Es zeichnet sich jedoch ab, dass vor Februar 2019 nicht mit entsprechenden Förderrichtlinien zu rechnen ist. Die für die Förderung erforderliche Grundgesetzänderung ist erst zum Jahresende 2018 geplant und die auf Grundlage des Gesetzes über den Bundeshaushalt 2019 zu schließende gemeinsame Vereinbarung von Bund und Ländern wird erst im Anschluss erfolgen.

 

Der Consulter hat mitgeteilt, dass es bei dem zuletzt vorgelegten Entwurf der 3. Fortschreibung einen Berechnungsfehler bei den Raumdaten gab. Die Anzahl der Besprechungsräume wurde versehentlich nicht in die Gesamtberechnung einbezogen. Jedoch wurde die Anzahl der Besprechungsräume trotzdem von der Zahl der Räume abgezogen, die mit interaktiven Tafeln ausgestattet werden sollten.

 

Die Beschlüsse des Schulausschusses und des Verwaltungsausschusses (Vorlage 18-08598) sind nicht betroffen, da die Ausstattungsentscheidung übger digitale Präsentationsflächen noch nicht getroffen wurde.

 

Aufgrund der vom Consulter übersandten korrigierten Berechnung würde dies folgende Kostenübersicht für den Planungszeitraum (2019-2023) ergeben:


 

 Kostenstelle

Invest

Aufwand

Hardware (EDV-AP, Periph.)

5.826.470,00 €

 

Info-Hardware

352.000,00 €

 

Basis-Budget „passive Präsentationstechnik“

5.802.000,00 €

 

Budget „Bestandschutz interaktive Tafeln“

2.358.000,00 €

 

Budget Innovationspfad „interaktive Flachbildschirme“

5.296.500,00 €

 

Software

582.647,00 €

 

Internetzugang (VDSL)

 

276.000,00 €

Strukturierte Vernetzung

9.777.000,00 €

 

Ertüchtigung Elektroverkabelung

2.200.000,00 €

 

WLAN-Ausbau

1.386.280,00 €

 

Server-Hardware

460.000,00 €

 

Server-Software

 

880.125,00 €

Wartung und Support

 

5.087.475,00 €

Koordination

 

1.356.660,00 €

Ergebnis

34.040.897,00 €

7.600.260,00 €

 

Aufgrund der Rückmeldung des Kultusministeriums gestaltet sich der aktuelle Handlungsbedarf wie folgt:

 

Aufgrund der Inventardaten ist mit Ersatzbeschaffungsbedarf i. H. von mindestens 1,8 Mio. € im Jahr 2019 zu rechnen. Die bisher für den FB 40 eingestellten Haushaltsmittel reichen nicht aus, um die erforderlichen Ersatzbeschaffungen im Haushaltsjahr 2019 sicherstellen zu können. Um bis zur Bereitstellung der Fördermittel handlungsfähig zu sein, muss zumindest eine Erhöhung der Haushaltsmittel um 0,4 Mio. € für Beschaffungen erfolgen. Die Umsetzung des mit der 3. Fortschreibung und Fördermittel einhergehenden erhöhten Finanzvolumens ist nur mit zusätzlichem Personl realisierbar.

 

Die in der 3. Fortschreibung vorgesehene Stelle für 2019 wurde für den Stellenplan 2019 bisher aufgrund der noch ausstehenden Entscheidung des MEP nicht beantragt.

 

Da nicht vor  Frühjahr 2019 mit einer entgültigen Entscheidung über die Mittelbereitstellung gerechnet werden kann und für die Umsetzung von zusätzlichen Fördermitteln zusätzliche personelle Ressourcen erforderlich sind, sollte eine entsprechende Stelle mit Sperrvermerk (Wegfall des Sperrvermerks mit Bereitstellung der Fördermittel) in den Stellenplan 2019 mit aufgenommen werden. Dies würde bei Bereitstellung von Fördermitteln bzw. dem höheren Finanzbudget zeitnah die Ausschreibung und Besetzung einer Stelle ermöglichen.


Die Erhöhung der Haushaltsmittel und die Stellenschaffung mit Sperrvermerk werden in die Vorlage für die Haushaltsberatungen 2019 aufgenommen.


 

 


Anlage/n:

Anlage1_MEP_Braunschweig_2019ff_2018-09-10.pdf
Anlage2_Mehrbedarf_FB40
 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage1_MEP_Braunschweig_2019ff_2018-09-10 (4115 KB)    
Anlage 2 2 Anlage2_Mehrbedarf_FB40 (115 KB)