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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 18-09635-01  

Betreff: Nicht anwendbare Bebauungspläne
Status:öffentlichVorlage-Art:Stellungnahme
Aktenzeichen:61.1-BBezüglich:
18-09635
Federführend:61 Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz   
Beratungsfolge:
Planungs- und Umweltausschuss zur Kenntnis
04.12.2018 
Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses zur Kenntnis genommen     

Sachverhalt
Anlage/n

Sachverhalt:

 

Zur Anfrage der Fraktion P2 im Rat der Stadt vom 19. November 2018 nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung.

 

Zu Punkt 1:

 

Es gibt eine Reihe weiterer Bebauungspläne in Braunschweig, die auf Grund des Urteiles als „nicht anwendbar“ gelten, jedoch aus mangelnder Kapazität bislang noch nicht durch Aufhebungssatzungen außer Kraft gesetzt werden konnten.

 

Zu Punkt 2:

 

Es gibt in Braunschweig keine Bebauungspläne, die in Folge anderer Gründe als „nicht anwendbar“ gelten. Es gab Bebauungspläne, die auf Grund eines Formfehlers als „nicht anwendbar“ galten. Hier fehlte zur Bestätigung der Authentizität der Ausfertigung ein Datum in der Unterschriftszeile. Durch formelle Neuausfertigung der betroffenen Bebauungspläne ohne großen zeitlichen und personellen Aufwand konnten diese Fehler jedoch geheilt werden.



 

 


Anlage/n:

 

Keine

 

 

Stammbaum:
18-09635   Nicht anwendbare Bebauungspläne   0100 Referat Steuerungsdienst   Anfrage (öffentlich)
18-09635-01   Nicht anwendbare Bebauungspläne   61 Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz   Stellungnahme