Menü und Suche

Vorlage - 19-09861  

Betreff: Sachstandsanfrage: Beschilderung von Kinderspiel- und Bolzplätzen
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage (öffentlich)
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
Beratungsfolge:
Grünflächenausschuss zur Beantwortung
29.01.2019 
Sitzung des Grünflächenausschusses zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

Sachverhalt:

Im Grünflächenausschuss am 06.06.2017 fragte Herr Bley im Rahmen der Behandlung von TOP 7 nach, wie demnächst mit dem zurückgezogenen Antrag zur Neubeschilderung der Kinderspiel- und Bolzplätzen ( 3427/14)  aus 2014 verfahren wird, da ja die Änderung der Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung nun direkt bevorstehe und sich damals darauf bezogen wurde.

Herr Loose teilte mündlich mit, dass noch weitere Verbotstatbestände in die neue Beschilderung aufgenommen werden und - da die Änderung der Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung jetzt durch sei - man sich dem Thema zuwenden werde und der Vorschlag aus dem damaligen PIRATEN-Antrag aufgegriffen wird.

 

Daher fragen wir nun den derzeitigen Sachstand der Umsetzung der Neubeschilderung von Kinderspiel- und Bolzplätzen an,
sowie welche Verbotstatbestände oder Gebotstatbestände - neben der Notrufnummer - darauf abgebildet sein werden.

 

 


Anlagen:
keine

 

Stammbaum:
19-09861   Sachstandsanfrage: Beschilderung von Kinderspiel- und Bolzplätzen   0100 Referat Steuerungsdienst   Anfrage (öffentlich)
19-09861-01   Sachstandsanfrage: Beschilderung von Kinderspiel- und Bolzplätzen   67 Fachbereich Stadtgrün und Sport   Stellungnahme