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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 19-09883-01  

Betreff: Attraktive Fahrradstadt Braunschweig: Postgleis und Ringgleis
Status:öffentlichVorlage-Art:Stellungnahme
Aktenzeichen:61.7Bezüglich:
19-09883
Federführend:61 Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz   
Beratungsfolge:
Planungs- und Umweltausschuss zur Kenntnis
30.01.2019 
Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses zur Kenntnis genommen     

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Übersicht Alternativrouten

Sachverhalt:

 

Das Ringgleisprojekt entwickelt sich dynamisch mit einer Reihe von Baumaßnahmen in 2019 weiter, so dass bis Ende des Jahres der provisorische Ringschluss unter Nutzung vorhandener Alternativrouten voraussichtlich erreicht werden wird. Dies vorausgeschickt beantworte ich die Fragestellungen wie folgt.

 

Zu 1.: Nach dem am 5. Mai 2017 stattgefundenen Ortstermin mit Mitgliedern des PlUA, des bs forum und Vertretern der Verwaltung zur Betrachtung des Bahnhofsumfeldes und des Postgleises wurden im Zuge des Fördermittelantrages Postgleis- Förderprogramm Bundeswettbewerb Radverkehr-Förderaufruf im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative (Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit) Gespräche mit der DB zu einem möglichen Grunderwerb geführt.

Im Ergebnis wurde in einem letter of intent der Abschluss eines Gestattungsvertrages zur Nutzung des Postgleises zwischen DB und Stadt Braunschweig in Aussicht gestellt.

 

Nach Einreichung des Fördermittelantrages (Projektskizze) im Mai 2018 wurde seitens des Projektträger Jülich, Forschungszentrum Jülich die grundsätzliche Förderfähigkeit leider nicht anerkannt. Unabhängig davon wird die Verwaltung alternative Fördermöglichkeiten prüfen.

 

 

Zu 2.: Ich verweise auf die im Plan „Weiterführung des Ringgleises 2018-2019“ s. Anlage dargestellte Wegeführung über vorhandene Alternativrouten und auf die DS 16-03035 Beschlussvorlage Weiterführung des Ringgleises.

 

Folgende Baumaßnahmen für den originären Ringgleisausbau nach Baubeginn im Dezember 2018 erfolgen aktuell:

 

-          Ringgleisweg Beethovenstr. bis Hans-Sommer-Str.

-          Ringgleisweg Hans-Sommer-Str. bis Ebertallee.

 

Darüber hinaus sind in 2019 folgende Baumaßnahmen vorgesehen, um den provisorischen Ringschluss herzustellen:

 

-          Ringgleisweg im Bereich Mastbruchsiedlung

-          Querung Helmstedter Str./verkehrliche Anpassungsarbeiten

-          Sanierung des Reindagerothweges

-          Ringgleis im Bereich Campus Nord/Bienroder Weg bis Beethovenstr.

-          Querung/Anpassungsarbeiten im Bereich Bültenweg/Bienroder Weg

-          Umsetzung des umlaufenden Beschilderungskonzeptes

 

 

In alle wichtigen Entscheidungen im Bereich des Radverkehrs wird die Politik eingebunden. In Vorlagen zu Straßenplanungen und Wegeführungen werden die Radverkehrsbelange explizit genannt und erläutert.

 

Konzeptionelle Entwicklungen wurden im ISEK-Prozess ausführlich behandelt. Dies wird im Aufstellungsprozess für den Mobilitätsentwicklungsplan fortgeführt und konkretisiert. Bei diesem öffentlichen Planungsprozess wird der Planungs- und Umweltausschuss eng eingebunden werden. Dieses Vorgehen hält die Verwaltung in Verbindung mit der Arbeit der Radverkehrskommission für zielführender als eine regelmäßige Berichterstattung.

 

 

 


Anlage

Übersicht Alternativrouten

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Übersicht Alternativrouten (8837 KB)    
Stammbaum:
19-09883   Attraktive Fahrradstadt Braunschweig: Postgleis und Ringgleis   0100 Referat Steuerungsdienst   Anfrage (öffentlich)
19-09883-01   Attraktive Fahrradstadt Braunschweig: Postgleis und Ringgleis   61 Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz   Stellungnahme