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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 19-10007  

Betreff: Status Quo Bericht: Verfahrensweise
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage (öffentlich)
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Braunschweig zur Beantwortung
12.02.2019 
Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

Sachverhalt:

Der Status Quo Bericht (191 Seiten) mit Stand Mai 2018 liegt seit August 2018 den Mandatsträgern vor. Angedacht war seitens der Verwaltung die Behandlung in mehreren Fachausschüssen sowie der Abschlußbefassung in der Ratssitzung am 04.09.2018. Dies erfolgte nicht, da die Vorlage in mehreren Fachausschüssen auf nachfolgende Sitzungen geschoben wurde, so dass die Abschlußbehandlung nun in der Ratssitzung am 12.02.2019 auf der Tagesordnung steht.

 

Zu jeder der Sitzungen waren  Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der Verwaltung extra für diesen TOP anwesend, um eventuelle Fragen zu beantworten - oftmals vergebens, da  keine Fragen gestellt wurden bzw. der TOP auf eine spätere Sitzung vertagt wurde.

 

Insgesamt wurde die Vorlage in den öffentlichen Fachausschüssen ca. 180 min behandelt: Entweder wurde darüber diskutiert, ob sie nun behandelt wird oder es wurden dort einzelne mündliche Fragen gestellt und beantwortet.

 

Vor diesem Hintergrund haben wir folgende Fragen:

 

  • In welchen Fachausschüssen ist der Status Quo Bericht  derzeit wieder auf eine der folgenden Sitzungen verschoben worden bzw.  wie lange wird der Status Quo Bericht aus dem August 2018 noch nicht in den Fachausschüssen diskutiert?
  • Ist der Status Quo Bericht noch als aktuell zu bezeichnen bzw. nach verstreichen welche Zeitspanne wäre er es aus Sicht der Verwaltung nicht mehr?
  • Sieht die Verwaltung Möglichkeiten anderer Vorgehensweisen, um zukünftig bei umfangreichen Berichten und den zu erwartenden Fragen die Behandlung  in einer Ausschussrunde durchführen zu können und wenn ja, welche?

 

 

 

 


Anlagen:
keine

 

Stammbaum:
19-10007   Status Quo Bericht: Verfahrensweise   0100 Referat Steuerungsdienst   Anfrage (öffentlich)
19-10007-01   Status Quo Bericht: Verfahrensweise   50 Fachbereich Soziales und Gesundheit   Stellungnahme