Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 19-10213  

Betreff: Verwendung von bezirklichen Mitteln 2019 im Stadtbezirk 131 - Innenstadt
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:10 Fachbereich Zentrale Dienste   
Beratungsfolge:
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt Entscheidung
12.03.2019 
Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 131 geändert beschlossen   
22.05.2019 
Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 131 geändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Sachverhalt:


Für die Verwendung der bezirklichen Mittel im Stadtbezirk 131 Innenstadt unterbreitet die Verwaltung dem Stadtbezirksrat folgende Vorschläge:

 

Zu 1.: Unterhaltung unbeweglichen Vermögens:

 

Nr.

Straße

Maßnahme

Geschätzte Kosten

1.

Okerstraße

Gehweg vor Haus-Nr. 4 und 13, Gehwegabsenkung vor dem Hotel und dem Gästehaus: Regulierung der Betonplatten in Teilbereichen, Betonplatten und Schottertragschicht teilweise erneuern.

3.800 €

2.

Güldenstraße

vor Haus.Nr.1/ Prinzenweg: Sandsteinplatten regulieren. Sandsteinplatten werden aufgenommen und wiederverlegt. Überbezirkliche Straße wegen der Verkehrsbedeutung.

2.600


Nr.

Straße

Maßnahme

Geschätzte Kosten

3.

Am Hohen Tore

Gehweg vor Haus-Nr.1 und 7: Regulierung der Betonplatten in Teilbereichen. Betonplatten und Schottertragschicht teilweise erneuern. Überbezirkliche Straße wegen ÖPNV.

5.600 €

4.

Alte Knochenhauerstraße

Bordabsenkung für eine barrierefreie Überquerungsmöglichkeit Alte Knochenhauerstraße/ Eiermarkt.

2.700 €

5.

Sonnenstraße

 

Gehweg vor Haus-Nr. 9: Regulierung der Betonplatten in Teilbereichen. Betonplatten und Schottertragschicht teilweise erneuern.

Überbezirkliche Straße wegen ÖPNV.

3.600 €

6.

 

Sonnenstraße

Schlagloch in Fahrbahn beseitigen.

Erneuerung der bit. Verschleißschicht. Überbezirkliche Straße wegen ÖPNV.

4.000 €

 

Die im Beschlusstext genannten 9.000,00 € dienen lediglich der Orientierung. Der Stadtbezirksrat kann unabhängig davon, im Rahmen seines Gesamtbudgets, abweichende Beschlüsse fassen. Gleiches gilt für die unter Ziffer 2 genannten Grünanlagenunterhaltungs-mittel.

 

Zu 2.: Grünanlagenunterhaltung:

 

Reparatur der wassergebundenen Decke am Lessingdenkmal.

 

Die Beschlüsse stehen unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Haushalts 2019.

 

 

Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen:

 

Die Verwendungsvorschläge für die Einrichtungsgegenstände werden zu einem späteren Zeitpunkt mit einer gesonderten Vorlage zur Beschlussfassung vorgelegt.

 

 


Beschluss:


Die im Jahr 2019 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 131 – Innenstadt – werden wie folgt verwendet:

 

  1. Unterhaltung unbeweglichen Vermögens 9.000,00 €
  2. Grünanlagenunterhaltung   800,00 €

 

Der Vorschlag für die jeweilige Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.

 

 

 


Anlage/n:

keine
 

 

Erläuterungen und Hinweise