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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 19-09855-01  

Betreff: Informationen über den Kirchplatz Melverode
Status:öffentlichVorlage-Art:Stellungnahme
  Bezüglich:
19-09855
Federführend:0600 Baureferat   
Beratungsfolge:
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 212 Heidberg-Melverode zur Kenntnis
13.03.2019 
Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 212 zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

Sachverhalt:


Zur Anfrage der CDU-Fraktion vom 10. Januar 2019 nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:

 

Zu Frage 1:

Wenngleich das BLIK-System für Denkmale als Möglichkeit der Bürgerinformation nicht genutzt werden kann, da es sich bei keinem der Objekte um ein Denkmal im Sinne des Niedersächsischen Denkmalschutz­gesetzes handelt, so bietet sich eine Informations-weitergabe zu den Einrichtungen auf dem Kirchplatz Melverode aus Sicht der Verwaltung jedoch über die Aufstellung eines Hinweisschildes an.


Dafür ist der Stadtbezirksrat gemäß § 93 Absatz 1 Satz 3 Niedersächsisches Kommunalverfassungs­gesetz i. V. m. § 16 Absatz 1 Nr. 8 der Hauptsatzung für die Standortbestimmung und Gestaltung von Denkmälern, Kunstwerken, Brunnen u. ä. zuständig.

 

Die Kosten für ein aufgeständertes Hinweisschild würden sich je nach örtlicher Lage (analog dem BLIK-System) aufgrund einer groben Kostenschätzung auf ca. 1.500 € bis 2.000 € belaufen, die der Stadtbezirksrat aus seinem Budget finanzieren müsste.

Die städtischen Haushaltsmittel für die laufende Unterhaltung von Brunnen und Denkmälern können nicht herangezogen werden, da diese bereits für anderweitige Maßnahmen gebunden sind.

 

Zu Frage 2:

Die Konzeption zur Gestaltung des Kirchplatzes Melverode mit Ehrenmal, Jubiläumsstele, Friedenseiche und Vieleckbank wurde im Jahr 2006 vom Stadtbezirksrat beschlossen. Die Heimatpflegerin des Ortsteils hat daraufhin ein Nutzungskonzept erstellt. Der Realverbund Melverode hatte sich in diesem Zusammenhang verpflichtet, nach Abschluss der Neuge­staltung die Betreuung sämtlicher Pflege und Unterhaltungsarbeiten zu koordinieren und sicherzustellen. Die Stele befindet sich im Eigentum der Ev.-luth. Kirchengemeinde Dietrich Bonhoeffer zu Melverode.

 

Eine Abstimmung mit den o.a. Beteiligten wird angeregt, ebenso wie eine weitergehende Recherche der Daten und Hintergründe im Stadtarchiv, sofern diese den o.a. Beteiligten noch nicht vorliegen.

 


Anlage/n: keine

 

Stammbaum:
19-09855   Informationen über den Kirchplatz Melverode   10 Fachbereich Zentrale Dienste   Anfrage (öffentlich)
19-09855-01   Informationen über den Kirchplatz Melverode   0600 Baureferat   Stellungnahme