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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 19-10284  

Betreff: Verwendung von bezirklichen Mitteln 2019 im Stadtbezirk 113 - Hondelage
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:10 Fachbereich Zentrale Dienste   
Beratungsfolge:
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 113 Hondelage Entscheidung
18.03.2019 
Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 113 geändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Sachverhalt:


Für die Verwendung der bezirklichen Mittel im Stadtbezirksrat 113 Hondelage unterbreitet die Verwaltung dem Stadtbezirksrat folgende Vorschläge:

 

Zu 1.: Ortsbüchereien

 

Ortsbücherei Hondelage   800,00 €

Zu 2.: Unterhaltung unbeweglichen Vermögens (Unterhaltung bezirklicher Straßen):

 

Nr.

Straße

Maßnahme

Geschätzte Kosten

1.

Ackerweg

Gehweg Südseite, gegenüber Hs.Nr.14:

Auswechseln des Betonpflasters, Schottertragschicht regulieren, beitragspflichtig*

3.000 €

2.

Ackerweg

Gehweg Südseite im Kurvenbereich Einmündung Tiefe Straße:

Auswechseln des Betonpflasters, Schottertragschicht regulieren. Einzelne defekte Bordsteine austauschen, beitragspflichtig*

5.000 €

 

 

Zu 3.: Grünanlagenunterhaltung

 

Rückschnitt von wilden Brombeeren; Stadtweg in Richtung FUN  300,00 €

 

Zu 4.: Hochbauunterhaltung (Friedhöfe)

 

Friedhof Hondelage;1.800,00 €

Kapelleninnenwände streichen, ggf. Aussenwände streichen

 

Zu 5.: Grünanlagenunterhaltung (Friedhöfe)

 

Friedhof Hondelage;  300,00 €

Eine Gartenbank aufarbeiten

 

Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen:

 

Die Verwendungsvorschläge werden zu einem späteren Zeitpunkt mit einer gesonderten Vorlage zur Beschlussfassung unterbreitet.

 

Die Verwendungsvorschläge der Verwaltung zu den Teilhaushalten dienen lediglich der Orientierung. Der Stadtbezirksrat kann unabhängig davon, im Rahmen seines Gesamtbudgets, abweichende Beschlüsse fassen. Aufgrund des niedrigen Budgets des Stadtbezirkes im Bereich Grünanlagenunterhaltung können die Vorschläge der Verwaltung allgemein in diesem Bereich nur auf einer äußerst begrenzten Teilfläche umgesetzt werden und daher nur geringfügig zur Aufwertung beitragen. Sollte der Stadtbezirksrat eine Ausweitung wünschen, bittet die Verwaltung vom Budgetrecht Gebrauch zu machen und entsprechende Mittel für die Grünanlagenunterhaltung zur Verfügung zu stellen, bzw. andernfalls die Mittel einem anderem Teilhaushalt zur Verfügung zu stellen.

 

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Haushalts 2019.

 

Der Stadtbezirksrat 113 – Hondelage hat im laufenden Haushaltsjahr 2019 von dem Recht Gebrauch gemacht, die Haushaltsmittel als Budget zugewiesen zu bekommen (§ 16 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig).

 

 


Beschluss:


Die im Jahr 2019 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 113 – Hondelage – werden wie folgt verwendet:

 

  1. Ortsbüchereien   800,00 €
  2. Unterhaltung unbeweglichen Vermögens:2.800,00 €
  3. Grünanlagenunterhaltung   300,00 €
  4. Hochbauunterhaltung (Friedhöfe)1.800,00 €
  5. Grünanlagenunterhaltung (Friedhöfe)   300,00 €

 

Der Vorschlag für die jeweilige Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.

 

 


Anlage/n:

 

Keine