Rat und Stadtbezirksräte
Vorlage - 19-10516
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Sachverhalt:
Für die Verwendung der bezirklichen Mittel im Stadtbezirk 114 - Volkmarode unterbreitet die Verwaltung dem Stadtbezirksrat folgende Vorschläge:
Zu 1.: Grünanlagenunterhaltung 200,00 €
Entfernen von Stamm und Wurzeltrieben zwischen Wendhäuser Weg bis Schunter.
Zu 2.: Mittel für Ortsbüchereien 1.900,00 €
Ortsbücherei Dibbesdorf 597,00 €
Ortsbücherei Schapen 563,00 €
Ortsbücherei Volkmarode 740,00 €
Zu 3.: Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen 8.100,00 €
Unterdorf: 8.100,00 €
Gehweg Westseite, Einmündung Kötherberg bis Mitte Haus Nr. 23:
Plattenbelag erneuern einschl. Schottertragschicht, Hochborde auf gesamter Länge und Tiefborde punktuell austauschen, beitragspflichtig*.
Lindenallee: 5.800,00 €
Fahrbahn von Am Schapenteich bis Schapenbruch:
Regulieren des vorhandenen Belages aus Naturstein-Kleinpflaster, punktuelle Ausbesserungen an mehreren Stellen.
Schapenbruch: 1.500,00 €
Zwischen den Häusern Nr. 13 und 15:
Absenkung herstellen zum Verbindungsweg Schapenbruch zu Am Schapenteich.
(*Erst abrechenbar, wenn die jeweilige Anlage durchgängig erneuert ist)
Zu 4.: Hochbauunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe 2.800,00 €
Friedhof Schapen, Risse in den Wänden beheben und streichen.
Zu 5.: Grünanlagenunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe 500,00 €
Friedhöfe Volkmarode und Schapen, zwei Gartenbänke aufarbeiten.
Zu den Verwendungsvorschlägen bezüglich der Einrichtungsgegenstände an bezirklichen Schulen wird die Fachverwaltung zu einem späteren Zeitpunkt eine Beschlussvorlage einbringen.
Der Stadtbezirksrat 114 Volkmarode hat im laufenden Haushaltsjahr von dem Recht Gebrauch gemacht, die Haushaltsmittel als Budget zugewiesen zu bekommen
(siehe § 16 Absatz 2 der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig).
Die im Beschlusstext genannten Beträge dienen lediglich der Orientierung. Der Stadtbezirksrat kann unabhängig davon, im Rahmen seines Gesamtbudgets, abweichende Beschlüsse fassen.
Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Haushalts 2019.
Beschluss:
Die in 2019 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 114 Volkmarode werden wie folgt verwendet:
1. Grünanlagenunterhaltung 200,00 €
2. Mittel für Ortsbüchereien 1.900,00 €
3. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen 8.100,00 €
4. Hochbauunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe 2.800,00 €
5. Grünanlagenunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe 500,00 €
Die Verwendungsvorschläge ergeben sich aus dem Begründungstext und den Anlagen.
Anlage/n:
Keine