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Vorlage - 19-10696  

Betreff: Berichtswesen Datenschutz
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage (öffentlich)
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
Beratungsfolge:
Finanz- und Personalausschuss zur Beantwortung
09.05.2019 
Sitzung des Finanz- und Personalausschusses zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

Sachverhalt:

In 2016 wurde auf Antrag der damaligen Piratenfraktion geändert beschlossen:

"Der Oberbürgermeister der Stadt Braunschweig erstattet zweijährlich den Mitgliedern des Finanz- und Personalausschusses Bericht über die Tätigkeit der/des städtischen Datenschutzbeauftragten, sowie erkannte und behobene datenschutztechnische Probleme bzw. Fortschritte beim städtischen Datenschutz.“

 

Dazu haben wir folgende Frage:

 

Wann wird dieser Bericht vorgestellt?

 

 

Quelle:
[1] https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1001766 Protokollauszug

 

 


Anlagen:
keine

 

Stammbaum:
19-10696   Berichtswesen Datenschutz   0100 Referat Steuerungsdienst   Anfrage (öffentlich)
19-10696-01   Berichtswesen Datenschutz   10 Fachbereich Zentrale Dienste   Stellungnahme