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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 19-10715  

Betreff: Sachstandsbericht Ökologisches Förderprogramm
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilung
Federführend:67 Fachbereich Stadtgrün und Sport   
Beratungsfolge:
Grünflächenausschuss zur Kenntnis
08.05.2019 
Sitzung des Grünflächenausschusses zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1 FöP_Begrünung_Richtlinie
Anlage 2 FöP_Begrünung_Begründung
Anlage 3 Karte

Sachverhalt:


 

 

Der Rat hat im Zuge der Haushaltsberatungen 2018 beschlossen, das aus den 1990-er Jahren stammende ökologische Förderprogramm zur Begrünung von Dächern, Fassaden, Innenhöfen und Vorgärten zu reaktivieren und 50.000 Euro als Fördergelder für das Haushaltsjahr 2018 zur Verfügung zu stellen. Parallel hat der Rat beschlossen, zur Umsetzung dieses Förderprogramms eine E11-Stelle befristet bis Ende 2019 im Fachbereich Stadtgrün und Grün zu schaffen.

 

Nach Freigabe des Haushalts einschließlich des Stellenplans Mitte 2018 ist ein Stellenbesetzungsverfahren durchgeführt worden. Die tatsächliche Besetzung der Stelle erfolgte zum 01.12.2018. Das Beschäftigungsverhältnis mit der eingesetzten Person wurde bereits während der Probezeit zu Ende Januar 2019 beendet. Am 11.02.2019 nahm eine andere Person ihre Beschäftigung im Fachbereich Stadtgrün und Sport auf und konnte nach einer kurzen Einarbeitungsphase mit der Überarbeitung und inhaltlichen Neufassung der Förderrichtlinie zur Begrünung von Dächern, Fassaden, Innenhöfen und Vorgärten beginnen.

 

Die Verwaltung legt nunmehr zur Sitzung des GA am 08.05.2019 den in weiten Teilen neu gefassten Entwurf eines ökologischen Förderprogramms zur Begrünung von Dächern, Fassaden, Innenhöfen und Vorgärten (Anlage 1), gemeinsam mit der Begründung (Anlage 2), zur Aussprache und fachlichen Erörterung vor. Das Programm beinhaltet über die vier oben erwähnten Fördertatbestände hinaus inhaltlich ergänzend die Förderung von Entsiegelungsmaßnahmen auf privaten und gewerblichen Grundstücken sowie die finanzielle Förderung von zusätzlichen Baumpflanzungen. Als Anlage 3 ist eine Karte zur Eingruppierung in die jeweilige Zuschusskategorie, basierend auf den Ergebnissen der aktuellen Stadtklimaanalyse, beigefügt.

 


Die Erörterung des Richtlinienentwurfes im GA am 08.05.2019 soll den Ausschussmitgliedern die Möglichkeit eröffnen, vor einer abschließenden verwaltungsinternen Bearbeitung und Abstimmung aus kommunalpolitischer Sicht inhaltliche Änderungs- und/oder Ergänzungswünsche in den Prozess der Richtlinienerarbeitung einbringen zu können, die von der Verwaltung in den Richtlinienentwurf vor einer für die Juni-Sitzungen von GA, VA und Rat geplanten entscheidungsreifen Vorlage eingearbeitet werden könnten.


 

 


Anlage/n:

Anlage 1 Entwurf der Richtlinie „Förderung und Schutz von Grünbeständen in Braunschweig“

Anlage 2 Begründung zum Richtlinienentwurf

Anlage 3 Karte zur Eingruppierung in die entsprechende Zuschusskategorie



 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 FöP_Begrünung_Richtlinie (82 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2 FöP_Begrünung_Begründung (90 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 3 Karte (6131 KB)