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Vorlage - 19-10696-01  

Betreff: Berichtswesen Datenschutz
Status:öffentlichVorlage-Art:Stellungnahme
  Bezüglich:
19-10696
Federführend:10 Fachbereich Zentrale Dienste   
Beratungsfolge:
Finanz- und Personalausschuss zur Kenntnis
09.05.2019 
Sitzung des Finanz- und Personalausschusses zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

Sachverhalt:


Zur Anfrage der Fraktion P² im Rat der Stadt vom 26. April 2019 nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:

 

Der Beschluss aus dem Jahr 2016 wurde seinerzeit zeitnah aufgegriffen. Es wurde u. a. eine Abfrage in den Organisationseinheiten zu den erkannten und behobenen datenschutztechnischen Problemen sowie zu Fortschritten beim städtischen Datenschutz durchgeführt.

 

Die Ergebnisse der Abfrage lagen abschließend im Frühjahr 2017 vor. Die Erstellung des entsprechenden Tätigkeitsberichts war jedoch bedingt durch fehlende zeitliche Kapazitäten seither nicht möglich. Die Aufgaben im Bereich des Datenschutzes konnten im Jahr 2017 nur sehr eingeschränkt wahrgenommen werden, da die bisherige Datenschutzbeauftragte in dem Jahr die Qualifizierungsphase für ein Amt der Besoldungsgruppe A 14 durchlaufen hat. Im Jahr 2018 waren vorrangig umfangreiche Maßnahmen im Zusammenhang mit der Umsetzung der Datenschutzgrundverordnung zu treffen.

 

Aufgrund der abgeschlossenen Qualifizierungsmaßnahme hat sich die bisherige Datenschutzbeauftragte im Rahmen eines Stellenbesetzungsverfahrens mittlerweile erfolgreich auf einen höherwertigen Dienstposten innerhalb der Stadtverwaltung beworben. Der Dienstpostenwechsel erfolgte im Februar 2019. Die Nachbesetzung des Dienstpostens der Abteilungsleitung 10.0 Verwaltung, mit der die Funktion der Datenschutzbeauftragten einhergeht, wurde zwischenzeitlich ebenfalls vorgenommen. Die „neue“ Datenschutzbeauftragte wird die bereits im Frühjahr 2017 erfolgte Abfrage bei den Organisationseinheiten aktualisieren. Die Vorlage des Tätigkeitsberichts der Datenschutzbeauftragten an die Ausschussmitglieder wird noch im Jahr 2019 erfolgen.


 

 


Anlage/n:


keine
 

 

Stammbaum:
19-10696   Berichtswesen Datenschutz   0100 Referat Steuerungsdienst   Anfrage (öffentlich)
19-10696-01   Berichtswesen Datenschutz   10 Fachbereich Zentrale Dienste   Stellungnahme