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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 19-10738  

Betreff: Haushaltsvollzug 2019
hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:20 Fachbereich Finanzen   
Beratungsfolge:
Finanz- und Personalausschuss Vorberatung
13.06.2019 
Sitzung des Finanz- und Personalausschusses    
Verwaltungsausschuss Vorberatung
18.06.2019    Sitzung des Verwaltungsausschusses      
Rat der Stadt Braunschweig Entscheidung
25.06.2019 
Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Sachverhalt:

 

1. Teilhaushalt Fachbereich Finanzen

Zeile 15     Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Projekt      4E.21 Neu Sporthalle Güldenstraße / Sanierung Trinkwassernetz

Sachkonto     421110 Grundstücke und bauliche Anlagen - Instandhaltungen

 

Bei dem o. g. Projekt wird ein außerplanmäßiger Aufwand in Höhe von 385.000,00 beantragt.

 

Haushaltsansatz 2019: 0,00

außerplanmäßig bereits bereitgestellt: 0,00 €

außerplanmäßig beantragt: 385.000,00

(neu) zur Verfügung stehende Haushaltsmittel: 385.000,00

 

 

Der Bauausschuss hat in seiner Sitzung am 02. Mai 2019 der Sanierung des Trinkwassernetzes in der Sporthalle Güldenstraße 39 c zugestimmt und die Gesamtkosten mit 385.000 € festgestellt (vgl. Vorlage 19-10593).

 

Die Sanierung der Trinkwassernetze der städtischen Liegenschaften werden generell aus dem Projekt „FB 20:Projekt Inst. Trinkw./San.(Städt.)“ (4S.210029) finanziert.

 

Aufgrund der Kostenhöhe der Maßnahme sind die Kosten jedoch auf einem Einzelprojekt darzustellen. Hierfür ist eine außerplanmäßige Mittelumsetzung erforderlich. Auf diese Umsetzung wurde in der o. g. Vorlage bereits hingewiesen.

 

Deckungsmittel stehen beim Projekt FB 20:Projekt Inst. Trinkw./San.(Städt.)“ (4S.210029) zur Verfügung.

Deckung:

 

Art der Deckung

PSP-Element / Kostenart

Bezeichnung

Betrag

Minderaufwand

4S.210029.00.505 / 421110

FB 20:Projekt Inst. Trinkw./San.(Städt.) /

Grundstücke und bauliche Anlagen - Instandhaltungen

     385.000 €

 

 

2. Teilhaushalt Fachbereich Finanzen

Zeile 15     Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Projekt      4E.21 Neu Sporthalle GS Diesterwegstraße / Sanierung Unterdecke

Sachkonto     421110 Grundstücke und bauliche Anlagen - Instandhaltungen

 

Bei dem o. g. Projekt wird ein außerplanmäßiger Aufwand in Höhe von 435.500,00 beantragt.

 

Haushaltsansatz 2019: 0,00

außerplanmäßig bereits bereitgestellt: 0,00 €

außerplanmäßig beantragt: 435.500,00

(neu) zur Verfügung stehende Haushaltsmittel: 435.500,00

 

 

Der Bauausschuss hat in seiner Sitzung am 02. Mai 2019 der Sanierung der Unterdecke in der Schulsporthalle an der Grundschule Diesterwegstraße zugestimmt und die Gesamtkosten mit 435.500 € festgestellt (vgl. Vorlage 19-10539).

 

Die Sanierungen der Unterdecken der städtischen Sporthallen werden generell aus dem Projekt „Unterdecken /Ertüchtigung-Akustikmaßn.“ (4S.210084) finanziert.

 

Aufgrund der Kostenhöhe der Maßnahme sind die Kosten jedoch auf einem Einzelprojekt darzustellen. Hierfür ist eine außerplanmäßige Mittelumsetzung erforderlich. Auf diese Umsetzung wurde in der o. g. Vorlage bereits hingewiesen.

 

Deckungsmittel stehen beim Projekt Unterdecken /Ertüchtigung-Akustikmaßn.“ (4S.210084)  zur Verfügung.

 

 

Deckung:

 

Art der Deckung

PSP-Element / Kostenart

Bezeichnung

Betrag

Minderaufwand

4S.210084.00.505 / 421110

Unterdecken /Ertüchtigung-Akustikmaßn. /

Grundstücke und bauliche Anlagen - Instandhaltungen

     435.500 €

 

 

 

 

 

 

 

3. Teilhaushalt Fachbereich Finanzen

Zeile 15     Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Projekt      4E.21 Neu Sporthalle RS Maschstraße / Sanierung Unterdecke

Sachkonto     421110 Grundstücke und bauliche Anlagen - Instandhaltungen

 

Bei dem o. g. Projekt wird ein außerplanmäßiger Aufwand in Höhe von 455.400,00 beantragt.

 

Haushaltsansatz 2019: 0,00

außerplanmäßig bereits bereitgestellt: 0,00 €

außerplanmäßig beantragt: 455.400,00

(neu) zur Verfügung stehende Haushaltsmittel: 455.400,00

 

 

Der Bauausschuss hat in seiner Sitzung am 02. Mai 2019 der Sanierung der Unterdecke in der Schulsporthalle an der Realschule Maschstraße zugestimmt und die Gesamtkosten mit 455.400 € festgestellt (vgl. Vorlage 19-10526).

 

Die Sanierungen der Unterdecken der städtischen Sporthallen werden generell aus dem Projekt „Unterdecken /Ertüchtigung-Akustikmaßn.“ (4S.210084) finanziert.

 

Aufgrund der Kostenhöhe der Maßnahme sind die Kosten jedoch auf einem Einzelprojekt darzustellen. Hierfür ist eine außerplanmäßige Mittelumsetzung erforderlich. Auf diese Umsetzung wurde in der o. g. Vorlage bereits hingewiesen.

 

Deckungsmittel stehen beim Projekt Unterdecken /Ertüchtigung-Akustikmaßn.“ (4S.210084)  zur Verfügung.

 

 

Deckung:

 

Art der Deckung

PSP-Element / Kostenart

Bezeichnung

Betrag

Minderaufwand

4S.210084.00.505 / 421110

Unterdecken /Ertüchtigung-Akustikmaßn. /

Grundstücke und bauliche Anlagen - Instandhaltungen

     455.400 €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

4. Teilhaushalt Fachbereich Finanzen

Zeile 15     Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Projekt      4E.210255 Wilhelmgymn. / Brandschutzmaßn.

Sachkonto     421110 Grundstücke und bauliche Anlagen - Instandhaltungen

 

Bei dem o. g. Projekt wird ein außerplanmäßiger Aufwand in Höhe von 750.000,00 € beantragt.

 

Haushaltsansatz 2019: 0,00

außerplanmäßig beantragte Aufwendungen: 750.000,00 €

(neu) zur Verfügung stehende Haushaltsmittel: 750.000,00

 

 

In seiner Sitzung am 19. März 2019 hat der Bauausschuss den Brandschutzmaßnamen im Wilhelm-Gymnasium zugestimmt und die Gesamtkosten mit 3.234.700 € festgestellt (vgl. Vorlage 19-10212). Für die geplanten Maßnahmen entfallen auf das Haushaltsjahr 2019

insgesamt 750.000 €.

 

Das Vorhaben wurde erst vor kurzem in die Förderung nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KIP II) aufgenommen und es werden Zuschüsse in Höhe von 1,6 Mio. € erwartet.

 

Die Brandschutzmaßnahmen werden grundsätzlich aus dem Sammelprojekt „FB 20:

Brandschutzmaßnahmen“ (4S.210051) finanziert.

 

Aufgrund der Gesamtkosten der Maßnahme sind diese jedoch in einem Einzelprojekt darzustellen.

 

Deckungsmittel stehen hierfür beim Projekt „FB 20: Brandschutzmaßnahmen“ (4S.210051) zur Verfügung.

 

 

Deckung:

 

Art der Deckung

PSP-Element / Kostenart

Bezeichnung

Betrag

Minderaufwand

4S.210051.01.505 / 421110

FB 20: Brandschutzmaßn.-nicht werterh /

Grundstücke und bauliche Anlagen - Instandhaltungen

      750.000 €

 

 

 

 

 


 

 


Beschluss:

„Den in der Vorlage aufgeführten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG wird unter Inanspruchnahme der aufgezeigten Deckungsmittel zugestimmt.“
 

 


Anlage/n: keine
 

 

Stammbaum:
19-10738   Haushaltsvollzug 2019 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG   20 Fachbereich Finanzen   Beschlussvorlage
19-10738-01   Haushaltsvollzug 2019 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG   20 Fachbereich Finanzen   Beschlussvorlage
19-10738-02   Haushaltsvollzug 2019 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG   20 Fachbereich Finanzen   Beschlussvorlage