EN

Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 19-10769  

Betreff: Energiearmut in Braunschweig
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage (öffentlich)
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Braunschweig zur Beantwortung
21.05.2019 
Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

Sachverhalt:

Die Versorgung der Einwohnerinnen und Einwohner mit Wasser, Strom und Wärme gehört zur unverzichtbaren öffentlichen Daseinsvorsorge, auch wenn sie in Braunschweig leider privatisiert ist. Aufgrund hoher Energiekosten und niedriger Löhne und / oder Sozialleistungen geraten viele Verbraucherinnen und Verbraucher mit niedrigem Einkommen in Zahlungsschwierigkeiten, ihnen droht Energiearmut in Form von Sperrung der Energie- und / oder Wasserzufuhr. Diese Tatsache hat die Linksfraktion bereits 2013, 2015 und 2017 mit Ratsanfragen thematisiert. Daraufhin wurde die folgende Entwicklung zu Stromsperrungen mitgeteilt:

 

 

2010

2011

2012

2013

2014

2015

2016

Anzahl Sperrung

1.316

1.273

1.222

1.428

973

814

923

 

Obwohl von der BVAG & Co. KG (BS Energy) in 2013 mitgeteilt wurde, dass eine Sperrung nicht erfolgt, wenn „nach vorliegenden Erkenntnissen Kleinkinder, Kranke oder Gebrechliche von der Sperrung betroffen wären“, waren nach Auskunft der Verwaltung in jedem Jahr auch Kleinkinder von Sperrungen betroffen. Ab 2015 sollen Informationen zu Kleinkindern, die von Sperrungen betroffen sind, aus Datenschutzgründen von BS Energy nicht mehr erhoben und gespeichert worden sein. Dafür hat aber zumindest die Verwaltung (Stelle 50.12) Erkenntnisse über Fälle die ihr bekannt geworden sind.  

Die Entwicklung stellt sich bei den Stromsperrungen folgendermaßen dar:

 

 

2011

2012

2013

2014

2015

2016

Haushalte mit Kleinkindern unter 3 Jahren

26

34

21

33

26

27

Haushalte mit Kindern 4 – 9 Jahre

19

15

31

20

25

19

Haushalte mit Kindern ab 9 Jahren

5

18

30

32

26

22

 

Weiter wurde von der Linksfraktion nachgefragt, bei wie vielen Fällen eine Sperrung durch den FB 50 verhindert werden konnte. Auch dazu wieder eine Übersicht:

 

 

2011

2012

2013

2014

2015

2016

Bekannte Fälle

169

173

256

283

266

224

Sperrung verhindert

105

111

2010

236

214

182

Sperrung nicht verhindert

64

62

46

47

52

42

 

Vor diesem Hintergrund wird die Verwaltung gefragt:

1.) Bei wie vielen Braunschweiger Haushalten wurden jeweils in den Jahren 2017 und 2018 die Versorgung von BS Energy gesperrt?

 

2.) Wie viele Sperrungen sind der Verwaltung bekannt geworden, in denen jeweils Haushalte mit Kindern unter 3 Jahren, zwischen 4 – 9 Jahren und über 9 Jahren betroffen waren?

 

3.) In wie vielen Fällen und mit welchen Maßnahmen konnte eine Sperrung  - insbesondere bei den Haushalten mit Kindern - verhindert werden?


 


 


 


 


 

 

 

 

 


Anlagen: keine
 

 

Stammbaum:
19-10769   Energiearmut in Braunschweig   0100 Referat Steuerungsdienst   Anfrage (öffentlich)
19-10769-01   Energiearmut in Braunschweig   50 Fachbereich Soziales und Gesundheit   Stellungnahme