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Vorlage - 19-10874  

Betreff: Kostenberechnung für einen Neubau der Städtischen Musikschule
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag (öffentlich)
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Kultur und Wissenschaft Vorberatung
24.05.2019 
Sitzung des Ausschusses für Kultur und Wissenschaft    
Bauausschuss Vorberatung
11.06.2019 
Sitzung des Bauausschusses    
Verwaltungsausschuss Vorberatung
18.06.2019    Sitzung des Verwaltungsausschusses      
Rat der Stadt Braunschweig Entscheidung
25.06.2019 
Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig    

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Sachverhalt:

Derzeit wird im Ausschuss für Kultur und Wissenschaft intensiv über die Zukunft unserer Städtischen Musikschule diskutiert. So wurde in der Sitzung am 1. März dieses Jahres anhand des von der Verwaltung vorgelegten Zukunftskonzeptes (DS-Nr. 19-10104) sowie des Änderungsantrages der CDU-Fraktion dazu (DS-Nr. 19-10267) darüber debattiert, mit welchen Kosten ein Neubau verbunden wäre und ob der Neubau der Städtischen Musikschule im anstehenden Prozess zur Haushaltsoptimierung als prioritär und gesetzt angesehen werden kann.

Dieser Änderungsantrag wurde zunächst passieren gelassen, da für die Entscheidungsreife von zahlreichen Vertretern der anderen Fraktionen ausgeführt wurde, dass Informationen über die vermutliche Kostenhöhe vor einer Beschlussfassung vorliegen müssten.

Vor diesem Hintergrund hatten wir zur Sitzung des Verwaltungsausschusses am 26. März dieses Jahres dann eine schriftliche Anfrage bezüglich dieser zu erwartenden Kosten gestellt. Eine Antwort der Verwaltung gab es zwar, Aussagen über die zu erwartende Höhe der Kosten wurden jedoch nicht getroffen - auch keine grobe Schätzung.

Da diese Information nach unserer Wahrnehmung jedoch weiterhin große Bedeutung hat, wurde seitens der CDU-Fraktion das Dezernat für Wissenschaft und Kultur angeschrieben und eine Auskunft zu den möglichen Kosten erbeten. Dies geschah unter Hinweis auf die Antragsfrist für die Sitzung des Ausschusses für Kultur und Wissenschaft am 24. Mai dieses Jahres. Leider gab es innerhalb der Antragsfrist keinerlei Antwort der Verwaltung. Daher gehen wir davon aus, dass innerhalb der Verwaltung kein Wille besteht, den fachlich zuständigen Gremien eine Kostenschätzung zu übermitteln.

Dieser Antrag soll nun einen Gremienbeschluss herbeiführen, damit die weitere Diskussion über die Zukunft der Städtischen Musikschule auch in größtmöglicher Transparenz geführt werden kann.

 


Die Verwaltung wird gebeten, eine grobe Kostenberechnung für einen Neubau der Städtischen Musikschule vorzunehmen und diese dem Ausschuss für Kultur und Wissenschaft in seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause 2019 vorzustellen.

 


Anlagen:
keine