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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 19-10786-02  

Betreff: Dorfgemeinschaftshaus Rautheim
Änderungsantrag zum Antrag 19-10786
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag (öffentlich)
  Bezüglich:
19-10786
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Soziales und Gesundheit Vorberatung
29.05.2019 
Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit zurückgestellt   
05.09.2019 
Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit zurückgezogen   
Planungs- und Umweltausschuss Vorberatung
12.06.2019 
Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses zurückgestellt   
04.09.2019 
Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses zurückgezogen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Braunschweig Entscheidung

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf folgenden Antrag: Dorfgemeinschaftshaus Rautheim - https://ratsinfo.braunschweig.de/ri/vo020.asp?VOLFDNR=1013330&;noCache=1

Sachverhalt:
Der Stadtbezirksrat 213 hat in der Vergangenheit wiederholt und mehrfach durch klare Beschlüsse ein Mitspracherecht beim zukünftigen Dorfgemeinschaftshaus Rautheim für sich reklamiert - nach Ansicht der CDU-Ratsfraktion vollkommen zu recht. Gleichzeitig wurde immer wieder auf eine verstärkte Einbindung der ortsansässigen Vereine, Institutionen und des Stadtbezirksrates selbst gedrungen. Es ist daher unverständlich, dass die Verwaltung bei der vom Bezirksrat einstimmig gewollten Bürgerversammlung (vgl. DS-Nr. 19-10330) lediglich noch Anregungen entgegennehmen möchte.

Vielmehr sollten zuvor die vom Stadtbezirksrat 213 ebenfalls einstimmig vorgeschlagenen Alternativstandorte in Rautheim auf ihre Eignung hin bewertet und die als geeignet befundenen dort vorgestellt werden.

Dabei geht es jedoch nicht darum, dass ein Dorfgemeinschaftshaus für den gesamten Stadtbezirk gefunden, geplant und errichtet werden soll, sondern - wie ebenfalls deutlich vom Stadtbezirksrat kommuniziert - lediglich für Rautheim. Sollte sich herausstellen, dass keiner dieser Alternativstandorte infrage kommt, würde natürlich vom Stadtbezirksrat auch der Standortvorschlag der Verwaltung (Braunschweiger Straße 4a) akzeptiert werden.

 

 


1. unverändert

 

2. unverändert

 

3. Mögliche Standorte für ein Dorfgemeinschaftshaus Rautheim - als Alternative zum Verwaltungsvorschlag Braunschweiger Straße 4a - sind im Antrag "Planungen Gemeinschaftshaus Rautheim/Lindenberg" (DS-Nr. 18-08910) vom Bezirksrat 213 benannt und einstimmig zur Prüfung beantragt worden. Die Verwaltung wird beauftragt schnellstmöglich ein Ergebnis über die Eignung der einzelnen Standorte vorzulegen.

 

4. Geeignete Standorte sind zusammen mit dem Verwaltungsvorschlag Braunschweiger Straße 4a bei der Bürgerversammlung sowie gegenüber den Vereinen, Institutionen und dem Stadtbezirksrat vorzustellen und zu bewerten.

 


Anlagen:
keine

 

Stammbaum:
19-10786   Dorfgemeinschaftshaus Rautheim   0100 Referat Steuerungsdienst   Antrag (öffentlich)
19-10786-01   Dorfgemeinschaftshaus Rautheim   0120 Stadtentwicklung und Statistik   Stellungnahme
19-10786-02   Dorfgemeinschaftshaus Rautheim Änderungsantrag zum Antrag 19-10786   0100 Referat Steuerungsdienst   Antrag (öffentlich)
19-11070   Änderungsantrag zum TOP "Dorfgemeinschaftshaus Rautheim"   0100 Referat Steuerungsdienst   Antrag (öffentlich)