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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 19-11070  

Betreff: Änderungsantrag zum TOP "Dorfgemeinschaftshaus Rautheim"
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag (öffentlich)
  Bezüglich:
19-10786
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Soziales und Gesundheit Vorberatung
29.05.2019 
Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit zurückgestellt   
05.09.2019 
Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit zurückgezogen   
Planungs- und Umweltausschuss Vorberatung
12.06.2019 
Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses zurückgestellt   
04.09.2019 
Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses zurückgezogen   
Verwaltungsausschuss Entscheidung
Rat der Stadt Braunschweig Entscheidung

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

ALLRIS net Ratsinformation

Sachverhalt:

Die Begründung erfolgt mündlich.

Gez. Annette Schütze


Beschlussvorschlag:

 

1. Der Rat der Stadt folgt dem einstimmig im Stadtbezirksrat 213 am 19. März 2019 angenommenen Antrag der CDU mit folgendem Wortlaut (19-10353): Wir beantragen die Einbeziehung der Vereine, Institutionen und des Stadtbezirksrates in die weitere Planung eines Gemeinschaftshauses, in geeigneter Weise, unabhängig von der Standortfrage.

 

2. Dem in der Sitzung des Stadtbezirksrates 213 am 19. März 2019 ebenso einstimmig angenommenen Antrag der SPD zur Durchführung einer Bürgerversammlung (19-10330) folgt der Rat der Stadt ebenfalls; insofern wird auf die Stellungnahme der Verwaltung zur Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses am 7. Mai 2019 (19-10641-01) verwiesen.

 

3. Mit der Berücksichtigung der vorgenannten Bezirksratsbeschlüsse soll gewährleistet werden, dass eine Diskussion geführt wird, bei der auch vorhandene Standorte im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode sowie mögliche Alternativen (in der Sitzung des Stadtbezirksrates 213 am 11. März 2018 einstimmig befürwortet) besprochen werden.

 

4. Der Sachstandbericht zur Umsetzung des Ratsbeschlusses "Bedarfsplan Nachbarschaftszentren" (19-10128) soll hierbei analog zur Vorstellung im Ausschuss für Soziales und Gesundheit am 7. März 2019 vorgestellt werden. Insbesondere soll dargestellt werden, wie sich der Prozess darstellen würde, wenn Rautheim im Rahmen des Bedarfsplans berücksichtigt werden würde.

 

ALLRIS net Ratsinformation

Anlagen: keine
 

Stammbaum:
19-10786   Dorfgemeinschaftshaus Rautheim   0100 Referat Steuerungsdienst   Antrag (öffentlich)
19-10786-01   Dorfgemeinschaftshaus Rautheim   0120 Stadtentwicklung und Statistik   Stellungnahme
19-10786-02   Dorfgemeinschaftshaus Rautheim Änderungsantrag zum Antrag 19-10786   0100 Referat Steuerungsdienst   Antrag (öffentlich)
19-11070   Änderungsantrag zum TOP "Dorfgemeinschaftshaus Rautheim"   0100 Referat Steuerungsdienst   Antrag (öffentlich)