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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 19-11212-01  

Betreff: Dringlichkeitsanfrage Kongress sichere Häfen
Status:öffentlichVorlage-Art:Stellungnahme
  Bezüglich:
19-11212
Federführend:50 Fachbereich Soziales und Gesundheit   
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Braunschweig zur Kenntnis
25.06.2019 
Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

Sachverhalt:

Zur Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 18.06.2019 [19-11212] wird wie folgt Stellung genommen:

 

Zu Frage 1:

 

Nein.

 

Zu Frage 2:

 

Eine Teilnahme war aus terminlichen Gründen nicht möglich.

 

Zu Frage 3:

 

Der Rat der Stadt Braunschweig hat in seiner Sitzung vom 18.12.2018 eine Resolution beschlossen, Braunschweig als "Sicherer Hafen" zu deklarieren.

 

Zur Weiterverfolgung der Ziele der Resolution wurde der Beschluss des Rates vom Oberbürgermeister an das Bundesinnenministerium sowie an Mitglieder des Bundestages und des Nds. Landtages versandt. Weiterhin wurde der Ratsbeschluss über Presseberichte in der Öffentlichkeit thematisiert.
 

 


Anlage/n:

Keine

 

Stammbaum:
19-11212   Dringlichkeitsanfrage Kongress sichere Häfen   0100 Referat Steuerungsdienst   Anfrage (öffentlich)
19-11212-01   Dringlichkeitsanfrage Kongress sichere Häfen   50 Fachbereich Soziales und Gesundheit   Stellungnahme