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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 19-11234  

Betreff: Änderungsantrag zum TOP "Zukünftig Eskalationen verhindern - temporäres Alkoholverbot im Prinz-Albrecht- und im Heidbergpark an Himmelfahrt"
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag (öffentlich)
  Bezüglich:
19-11107
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Braunschweig Entscheidung
25.06.2019 
Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Sachverhalt:

Die Begründung erfolgt mündlich.

Gez. Nils Bader

 


Vor dem Hintergrund der bekannt gewordenen Vorfälle am diesjährigen Himmelfahrtstag wird die Verwaltung damit beauftragt, zu prüfen, mit welchen geeigneten Maßnahmen - wie z. B. Allgemeinverfügungen - sie dafür sorgen kann, dass dem insbesondere im Prinz-Albrecht-Park und im Heidbergpark bei größeren Personengruppen zu Tage getretenen alkoholbedingten Aggressionspotenzial, das laut Pressemitteilung der Polizei zu einer hohen Anzahl von Straftaten geführt hat, entgegengewirkt werden kann.

 

Die politische Aufarbeitung und Beratung soll im Anschluss an die übliche Einsatznachbereitung zwischen Polizei und Stadtverwaltung in den dafür zuständigen Ausschüssen erfolgen.

 


Anlagen: keine
 

 

Stammbaum:
19-11107   Zukünftig Eskalationen verhindern - temporäres Alkoholverbot im Prinz-Albrecht- und im Heidbergpark an Himmelfahrt   0100 Referat Steuerungsdienst   Antrag (öffentlich)
19-11107-01   Zukünftig Eskalationen verhindern - temporäres Alkoholverbot im Prinz-Albrecht- und im Heidbergpark an Himmelfahrt   32 Fachbereich Bürgerservice, Öffentliche Sicherheit   Stellungnahme
19-11234   Änderungsantrag zum TOP "Zukünftig Eskalationen verhindern - temporäres Alkoholverbot im Prinz-Albrecht- und im Heidbergpark an Himmelfahrt"   0100 Referat Steuerungsdienst   Antrag (öffentlich)