EN

Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 19-11550-01  

Betreff: Bevölkerungsschutz: Untersuchung zur Sicherstellung der Versorgung
Status:öffentlichVorlage-Art:Stellungnahme
  Bezüglich:
19-11550
Federführend:37 Fachbereich Feuerwehr   
Beratungsfolge:
Feuerwehrausschuss zur Beantwortung
11.09.2019 
Sitzung des Feuerwehrausschusses zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

Sachverhalt:

Der Beantwortung der Anfrage der Fraktion P² vom 22.08.2019 [19-11550] ist folgendes voranzustellen:

 

Die zum Stellenplan 2017 neu geschaffene Planstelle „Strategieplanung Bevölkerungsschutz“ ist erst seit 1. Dezember 2018 besetzt, da die angestrebte Besetzung im August 2018 nicht realisiert werden konnte. Die Planstelle beinhaltet neben der Verwaltungstätigkeit Strategieplanung Bevölkerungsschutz die Funktion eines Lagedienstführers (LDF) als Einsatzdiensttätigkeit. Beide Tätigkeiten umfassen jeweils 50 v. H.. Um die Tätigkeit eines LDF ausüben zu können ist eine mindestens dreimonatige Vollzeit-Einarbeitung in diesem Aufgabenbereich erforderlich, die mit einer internen LDF-Prüfung abschließt. Der Dienstposteninhaber hat seine LDF-Prüfung im März 2019 abgelegt und ist seit dem 1. April 2019 zu jeweils 50 v.H. als Lagedienstführer und als Sachbearbeiter Strategieplanung Bevölkerungsschutz eingesetzt.

 

Dies vorausgeschickt werden die Fragen wie folgt beantwortet:

 

Zu Frage 1:

In einem ersten Schritt wurden die bevölkerungsschutzrelevanten Gefahren für die Stadt Braunschweig herausgearbeitet und kategorisiert. Es wurden insgesamt 82 relevante Gefahren festgestellt. Eine vertiefende Untersuchung konnte auf Grund der begrenzten Arbeitskapazitäten nicht durchgeführt werden. Sie erfolgt sukzessive im Rahmen der Kapazitäten.

 

In einem zweiten Schritt werden aktuell die Themen „großflächiger, langanhaltender Stromausfall“ und „Trinkwassernotversorgung“ einer Risikobetrachtung und -bewertung unterzogen. Diese Festlegung erfolgte auf der Grundlage der Anzahl von betroffenen Personen bei einem Eintritt der Gefahrenlage.

 

Zu Frage 2:

Zum Thema „großflächiger, langanhaltender Stromausfall“ werden derzeit tabellarisch Risikobereiche verifiziert, die als Gesprächsgrundlage mit einer Vielzahl von Beteiligten (BS/Energy, BS-Netz, Städtisches Klinikum (Notfallversorgung), E.ON, AVACON, Dt. Telekom AG, FB 65) dienen sollen. Diese Tabellen bzw. Informationen werden derzeit mit dem Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung des Wissenschaftsdienstes des Deutschen Bundestages „Gefährdung und Verletzbarkeit moderner Gesellschaften – am Beispiel eines großräumigen und langandauernden Ausfalls der Stromversorgung“ (Drucksache 17/5672) abgeglichen. Sobald dieser Abgleich erfolgt ist, werden die gewonnen Informationen mit den zuvor genannten Institutionen betrachtet. Parallel erfolgt eine interne Überprüfung der vorhandenen Notfallkapazitäten der Netzersatzanlagen.

 

Zusätzlich entsendet der Fachbereich Feuerwehr einen Vertreter in die neu gegründete Expertengruppe Katastrophenschutz im Stromausfall des Niedersächsischen Innenministeriums.

 

Zu dem Thema „Trinkwassernotversorgung“ wird derzeit ein Sachstandsbericht zur Situation der Trinkwassernotversorgungseinrichtungen (insbesondere der Trinkwassernotbrunnen) erstellt.

Zur Sicherstellung der Trinkwassernotversorgung ist es notwendig, mit den zuständigen Akteuren wie Gesundheitsamt (Wasserhygiene), Städtisches Klinikum (Notfallversorgung), Abteilung Umweltschutz (Grundwasser), Harzwasserwerke, BS/Energy und Wasserverband-Weddel-Lehre ins Gespräch zu kommen und Sensibilität für das Thema „Trinkwassernotversorgung“ herzustellen. Dazu wird im September d. J. vom Fachbereich Feuerwehr zu einer Auftaktveranstaltung einer „Arbeitsgruppe Sicherstellung der Trinkwassernotversorgung in Braunschweig“ eingeladen.

 

Über die Ergebnisse zu beiden Themen wird der Feuerwehrausschuss unterrichtet.

 

 


Anlage/n:


keine
 

 

Stammbaum:
19-11550   Bevölkerungsschutz: Untersuchung zur Sicherstellung der Versorgung   0100 Referat Steuerungsdienst   Anfrage (öffentlich)
19-11550-01   Bevölkerungsschutz: Untersuchung zur Sicherstellung der Versorgung   37 Fachbereich Feuerwehr   Stellungnahme