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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 19-11641-01  

Betreff: Notbrunnen in der Stadt und Trinkwassernotversorgung
Status:öffentlichVorlage-Art:Stellungnahme
Aktenzeichen:37-011/1Bezüglich:
19-11641
Federführend:37 Fachbereich Feuerwehr   
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Braunschweig zur Kenntnis
17.09.2019 
Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

Sachverhalt:

 

Zur Anfrage der AfD-Fraktion vom 05.09.2019 [19-11641] wird wie folgt Stellung genommen:

 

Hinsichtlich der grundsätzlichen Neuausrichtung des Bevölkerungsschutzes in der Stadt Braunschweig wird zunächst auf den Inhalt der Mitteilung 19-11520 zur Sitzung des Feuerwehrausschusses am 11. September 2019 verwiesen.

Ergänzend wird auf die Stellungnahme der Verwaltung 19-11550-01 auf die Anfrage der Fraktion P² vom 22. August 2019 Bezug genommen, die ebenfalls in der Sitzung des Feuerwehrausschusses am 11. September 2019 behandelt wurde. Danach wird aktuell das Thema „Trinkwassernotversorgung“ einer Risikobetrachtung und -bewertung unterzogen und ein Sachstandsbericht zur Situation der Trinkwassernotversorgungseinrichtungen erstellt. Hierzu wird noch im September 2019 zu der Auftaktveranstaltung der „Arbeitsgruppe Sicherstellung der Trinkwassernotversorgung in Braunschweig“ eingeladen werden.

Dies vorausgeschickt werden die Fragen wie folgt beantwortet:

 

Zu Frage 1:

In der Stadt Braunschweig existieren 45 Trinkwassernotbrunnen für Zwecke des Bevölkerungsschutzes.

 

Zu Frage 2:

Die Stadt Braunschweig hat im Rahmen der Trinkwassernotversorgung per Verpflichtungsbescheid durch den Bund den Auftrag zur Wartung, Instandhaltung und den Betrieb von 45 Notbrunnen im Verteidigungs- und Krisenfall. Erste Überprüfungen der Trinkwassernotbrunnen im Zuge der oben erwähnten Berichtserstellung haben zahlreiche Mängel unterschiedlicher Ausprägung ergeben. Das Spektrum der Mängel reicht von defekten Brunnendeckeln bis hin zu versandeten Brunnen. Die Mängel werden zeitnah behoben.

 

Zu Frage 3:

11 Notbrunnen liegen im Nahbereich von unter 50 m zu Fernwärmeleitungen. Zur Sicherstellung der Wasserqualität werden alle fünf Jahre im Rahmen der „Großen Wartung“ Wasserproben genommen und chemisch untersucht. Bei diesen Beprobungen würden evtl. Verunreinigungen durch defekte Fernwärmeleitungen festgestellt werden. Derartige Verunreinigungen wurden bisher nicht festgestellt.

 

 


Anlage: keine

 

Stammbaum:
19-11641   Notbrunnen in der Stadt und Trinkwassernotversorgung   0100 Referat Steuerungsdienst   Anfrage (öffentlich)
19-11641-01   Notbrunnen in der Stadt und Trinkwassernotversorgung   37 Fachbereich Feuerwehr   Stellungnahme