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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 20-12712  

Betreff: Haushaltsklarheit bei "Katalogbeschlüssen"
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag (öffentlich)
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Vorberatung
11.02.2020    Sitzung des Verwaltungsausschusses      
Rat der Stadt Braunschweig Entscheidung
18.02.2020 
Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig geändert beschlossen   
Finanz- und Personalausschuss Vorberatung
12.03.2020 
Sitzung des Finanz- und Personalausschusses abgelehnt   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
17.03.2020    Sitzung des Verwaltungsausschusses      
22.09.2020    Sitzung des Verwaltungsausschusses      
Rat der Stadt Braunschweig Entscheidung
24.03.2020 
Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig zurückgestellt   
29.09.2020 
Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig      

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Sachverhalt:

Viele Konzepte, Arbeitsprogramme, Masterpläne usw. beinhalten mehr als nur eine Maßnahme zur Umsetzung. Mit dem ISEK sowie anderen Plänen wurden eine Vielzahl dieser Maßnahmen als Bestandteil der Konzepte u.ä. von den Ratsgremien beschlossen.

Bei der Bearbeitung der Haushaltsplanentwürfe ist jedoch oftmals nicht klar ersichtlich, welche der vielen dort aufgeführten Maßnahmen zu welchen Konzept, Plan, Programm o.ä. gehören. Auch Fragen nach dem zur Maßnahme gehörigen Beschluss stellen sich immer wieder.

 

Eine Liste über alle geplanten Maßnahmen-Umsetzungen aus Konzepten u.a. mit dem jeweiligen Haushaltsplanentwurf zu erhalten, würde für mehr Haushaltsklarheit und weniger Rückfragen an die Verwaltung führen. Auch ließen sich so die geplanten Veränderungen der Stadt anderen interessierten Menschen in übersichtlicher und kurzer Form transparent darlegen.

 


Die Verwaltung legt den Fraktionen und Gruppen zukünftig – zusammen mit den Haushaltsplanentwürfen – beginnend mit dem Entwurf 2021 -

  • eine Liste vor, mit allen im jeweiligen Haushaltsplan-Entwurf enthaltenen Maßnahmen, die als Bestandteil von beschlossenen
    • Konzepten (z.B. ISEK),
    • Masterplänen (z.B. Sport),
    • Arbeitsprogrammen und Empfehlungen oder

anderen, mit mehr als einer Maßnahme beinhalteten Vorhabendarin aufgeführt sind.

 


Anlagen:
keine

 

Stammbaum:
20-12712   Haushaltsklarheit bei "Katalogbeschlüssen"   0100 Referat Steuerungsdienst   Antrag (öffentlich)
20-12712-01   Haushaltsklarheit bei "Katalogbeschlüssen"   20 Fachbereich Finanzen   Stellungnahme