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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 20-12713  

Betreff: Transparenz in Haushaltsplanentwürfen: Maßnahmen ohne Beschluss
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag (öffentlich)
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Vorberatung
11.02.2020    Sitzung des Verwaltungsausschusses      
Rat der Stadt Braunschweig Entscheidung
18.02.2020 
Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig geändert beschlossen   
Finanz- und Personalausschuss Vorberatung
12.03.2020 
Sitzung des Finanz- und Personalausschusses    
Verwaltungsausschuss Vorberatung
17.03.2020    Sitzung des Verwaltungsausschusses      
Rat der Stadt Braunschweig Entscheidung
24.03.2020 
Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig zurückgestellt   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Sachverhalt:

Auch im Haushaltsplan-Entwurf 2020 waren Maßnahmen, Projekte usw. enthalten, für die noch keine Beschlüsse vorlagen. Die Beschlussvorlagen wurden erst nach Erscheinen des Haushaltsplan-Entwurfes in die Ratsgremien eingebracht.

 

Eine Vorausschau auf diese noch zu beschließenden Maßnahmen, Vorhaben etc. in Form einer Liste erspart Anfragen an die Verwaltung, trägt zur Haushaltsklarheit bei und hilft zu erkennen, welche finanziellen Mittel noch nicht durch Beschluss gebunden sind.

 

 


Die Verwaltung legt den Fraktionen und Gruppen zukünftig – zusammen mit dem Haushaltsplanentwürfen – beginnend mit dem Entwurf 2021 -

 

  • eine Liste vor, mit allen im jeweiligen Haushaltsplan-Entwurf enthaltenen Projekten, Maßnahmen, Planungen, Programmen, Vorhaben, Empfehlungen etc. die noch einer Beschlussfassung eines oder mehrerer Ratsgremien bedürfen.

 

Alternativ schlagen wir eine farbliche Kennzeichnung innerhalb des Haushaltsplanentwurfes vor.

 


Anlagen:
keine

 

Stammbaum:
20-12713   Transparenz in Haushaltsplanentwürfen: Maßnahmen ohne Beschluss   0100 Referat Steuerungsdienst   Antrag (öffentlich)
20-12713-01   Transparenz in Haushaltsplanentwürfen: Maßnahmen ohne Beschluss   20 Fachbereich Finanzen   Stellungnahme