EN

Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 20-13702  

Betreff: Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Gieselweg/Harxbütteler Straße", TH 24, Sachstand
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage (öffentlich)
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
Beratungsfolge:
Planungs- und Umweltausschuss zur Beantwortung
01.07.2020 
Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses    

Sachverhalt
Anlage/n

Sachverhalt:

Zuletzt informierte die Verwaltung in Mitteilung 18-09746 über den Sachstand der (Neu-) Aufstellung des Bebauungsplans TH 24 nach dem Urteil des OVG Lüneburg vom 2.2.2017. Darin heißt es: „Aus Sicht der Verwaltung ist der Abschluss der Störfallanalyse eine wichtige Voraussetzung für die Abwägung der Risiken im Bebauungsplanverfahren. […] Weiteres Vorgehen: Die Vertreter des Umweltministeriums und der Stadt Braunschweig haben weiterhin eine enge Zusammenarbeit und insbesondere einen laufenden Informationsaustausch vereinbart. Die Verwaltung wird in einem Schreiben an Herrn Minister Lies das Land auffordern, die Arbeit an der Störfallanalyse soweit wie möglich zu befördern, um einen zügigen Abschluss zu erreichen.“

 

Wir bitten um Sachstandsbericht insbesondere mit Blick auf den Stand der Störfallanalyse.
 

 


Anlagen: keine
 

 

Stammbaum:
20-13702   Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Gieselweg/Harxbütteler Straße", TH 24, Sachstand   0100 Referat Steuerungsdienst   Anfrage (öffentlich)
20-13702-01   Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Gieselweg/Harxbütteler Straße", TH 24, Sachstand   61 Fachbereich Stadtplanung und Geoinformation   Stellungnahme