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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 20-13696-01  

Betreff: Jetzt wichtige Schulsanierungen auf den Weg bringen!
Status:öffentlichVorlage-Art:Stellungnahme
  Bezüglich:
20-13696
Federführend:65 Fachbereich Hochbau und Gebäudemanagement   
Beratungsfolge:
Bauausschuss zur Kenntnis
30.06.2020 
Sitzung des Bauausschusses zur Kenntnis genommen   
Schulausschuss zur Kenntnis
03.07.2020 
Sitzung des Schulausschusses zur Kenntnis genommen   
Verwaltungsausschuss zur Kenntnis
07.07.2020    Sitzung des Verwaltungsausschusses      
Rat der Stadt Braunschweig zur Kenntnis
14.07.2020 
Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

Sachverhalt:

 

Zur Drucksache 20-13696 nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:

 

Der Umfang von vier Schulen, welche im Rahmen einer alternativen Beschaffung saniert werden sollen, wird grundsätzlich als realistisch eingeschätzt.

 

Um zu einer objektiven Auswahl der zu behandelnden Schulen zu kommen, schlägt die Verwaltung vor, auf Basis einer gründlichen Bestandsanalyse, analog der Vorgehensweise zum Schul-PPP-Projekt in 2011, eine systematische Aufstellung der infrage kommenden Schulen zu erstellen. Anhand von festzulegenden Kriterien (z. B. notwendiges Investitionsvolumen, Energieverbrauch, schulische Erweiterungsbedarfe) soll eine Rangfolge erstellt werden, welche zur Auswahl der in das Projekt zu integrierenden Schulen dient.

 

Bezüglich einer möglichen Zeitschiene wird darauf hingewiesen, dass aktuell in alternativer Beschaffung bereits die Neubau-Projekte 6. IGS, GS Wedderkopsweg, Helene-Engelbrecht-Schule, Erweiterung Ricarda-Huch und Neue Oberschule in Vorbereitung sind. Die notwendigen Kapazitäten zur Vorbereitung und Durchführung eines solchen Schulsanierungspaketes stehen dadurch nach aktuellem Stand ab 2023 zur Verfügung.

Die intensive Vorbereitung und Durchführung der Vergabeverfahren ist vorher parallel zu den bereits angestoßenen Projekten nicht leistbar. Ein Sanierungsbeginn für die Realisierung in alternativer Beschaffung wäre damit ab 2025 denkbar. Mit der im Vorfeld erforderlichen Grundlagenermittlung zur Feststellung des Sanierungsbedarfs sollte bei Beschluss jedoch frühzeitig begonnen werden.

 

Entsprechend der genannten Zeitschiene wird darauf hingewiesen, dass die im Antrag genannten Schulen bereits für eine Sanierung in folgenden Jahren vorgesehen und entsprechende Mittel im Haushalt eingeplant sind:

 

  • GY WG: Planung ab 2021, Bau ab 2022
  • GY MK: Planung ab 2021, Bau ab 2022
  • RS JFK-Platz: nur Fassade ab 2024 (Schule wurde bereits saniert)
  • GS Rühme: Planung ab 2022, Bau ab 2023

 

Eine Umsetzung in alternativer Beschaffung würde die Sanierung der genannten Schulen entsprechend verzögern. Aus diesem Grund sollte bei diesen Schulen an der bisher vorgesehenen Umsetzung festgehalten werden.

 

Inwiefern alle Schulen bis 2030 saniert werden können, hängt neben den personellen Ressourcen der Verwaltung, auch maßgeblich von den finanziellen Kapazitäten des Haushalts ab. In Hinblick auf das insgesamt bereits hohe, durch die Bauverwaltung umzusetzende Investitionsvolumen des geltenden Investitionsprogramms, kann eine Sanierung aller Schulen bis 2030 derzeit nicht bestätigt werden.



 

 


Anlage/n:

keine

 

 

Stammbaum:
20-13696   Jetzt wichtige Schulsanierungen auf den Weg bringen!   0100 Referat Steuerungsdienst   Antrag (öffentlich)
20-13696-01   Jetzt wichtige Schulsanierungen auf den Weg bringen!   65 Fachbereich Hochbau und Gebäudemanagement   Stellungnahme