Rat und Stadtbezirksräte
Vorlage - 20-13613-01
|
|
Sachverhalt:
Im Bauausschuss vom 30. Juni 2020 hatte der Ratsherr Rosenbaum zum Finanz- und Personalausschuss am Donnerstag, den 2. Juli 2020, darum gebeten, die seit 2006 über die Stadtentwässerung Braunschweig GmbH (SE|BS) getätigten Investitionen in einer tabellarischen Darstellung aufzubereiten.
In der als Anlage beigefügten Darstellung sind die seit 2006 durch die SE|BS über die Forfaitierung getätigten Investitionen dargestellt.
Die SE|BS hat gemäß Abwasserentsorgungsvertrag Mindestinvestitionen sicherzustellen und zugleich das Planbugdet einzuhalten. Die tatsächlich forfaitierten Investitionssummen sind von Jahr zu Jahr unterschiedlich, da nur die in dem jeweiligen Jahr fertiggestellten Investitionen forfaitiert werden und nicht alle für ein Jahr abgestimmten Maßnahmen zum Forfaitierungszeitpunkt des jeweiligen Jahres abgeschlossen sind.
Gemäß Abwasserentsorgungsvertrag sind unterschiedliche Investitionshöhen über die Jahre
möglich, soweit das kumulierte Planbudget eingehalten wird.
Beschluss:
„Der als Anlage beigefügten Ergänzungs- und Klarstellungsvereinbarung zu dem Abwasserentsorgungsvertrag (AEV) vom 23. Dezember 2005 zwischen der Stadt Braunschweig und der Stadtentwässerung Braunschweig GmbH sowie der Veolia Deutschland GmbH wird zugestimmt.“
Anlage/n:
Aufstellung Investitionssummen SE|BS
Anlagen: | ||||
Nr. | Name | |||
1 | 20-07-01 Investitionen ab 2006 SEBS (183 KB) |
|