Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 20-13613-01  

Betreff: Ergänzungs- und Klarstellungsvereinbarung zum Abwasserentsorgungsvertrag

Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Aktenzeichen:66.5Bezüglich:
20-13613
Federführend:66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr   
Beratungsfolge:
Finanz- und Personalausschuss Vorberatung
02.07.2020 
Sitzung des Finanz- und Personalausschusses ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
07.07.2020    Sitzung des Verwaltungsausschusses      
Rat der Stadt Braunschweig Entscheidung
14.07.2020 
Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
20-07-01 Investitionen ab 2006 SEBS

Sachverhalt:


Im Bauausschuss vom 30. Juni 2020 hatte der Ratsherr Rosenbaum zum Finanz- und Personalausschuss am Donnerstag, den 2. Juli 2020, darum gebeten, die seit 2006 über die Stadtentwässerung Braunschweig GmbH (SE|BS) getätigten Investitionen in einer tabellarischen Darstellung aufzubereiten.

 

In der als Anlage beigefügten Darstellung sind die seit 2006 durch die SE|BS über die Forfaitierung getätigten Investitionen dargestellt.

 

Die SE|BS hat gemäß Abwasserentsorgungsvertrag Mindestinvestitionen sicherzustellen und zugleich das Planbugdet einzuhalten. Die tatsächlich forfaitierten Investitionssummen sind von Jahr zu Jahr unterschiedlich, da nur die in dem jeweiligen Jahr fertiggestellten Investitionen forfaitiert werden und nicht alle für ein Jahr abgestimmten Maßnahmen zum Forfaitierungszeitpunkt des jeweiligen Jahres abgeschlossen sind.
 

Gemäß Abwasserentsorgungsvertrag sind unterschiedliche Investitionshöhen über die Jahre

möglich, soweit das kumulierte Planbudget eingehalten wird.

 


Beschluss:


„Der als Anlage beigefügten Ergänzungs- und Klarstellungsvereinbarung zu dem Abwasserentsorgungsvertrag (AEV) vom 23. Dezember 2005 zwischen der Stadt Braunschweig und der Stadtentwässerung Braunschweig GmbH sowie der Veolia Deutschland GmbH wird zugestimmt.“
 

 


Anlage/n:

Aufstellung Investitionssummen SE|BS

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 20-07-01 Investitionen ab 2006 SEBS (183 KB)    
Stammbaum:
20-13613   Ergänzungs- und Klarstellungsvereinbarung zum Abwasserentsorgungsvertrag   66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
20-13613-01   Ergänzungs- und Klarstellungsvereinbarung zum Abwasserentsorgungsvertrag   66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage

Erläuterungen und Hinweise