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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 2065/99  

Betreff: Niederflurgerechter Umbau von Bushaltestellen
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilung
Federführend:61 Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz   
Beratungsfolge:
Bauausschuss
08.09.1999 
Bauausschuss (offen)  (2065/99)  
Planungs- und Umweltausschuss
08.09.1999 
Planungs- und Umweltausschuss (offen)  (2065/99)  
Verwaltungsausschuss
28.09.1999    Verwaltungsausschuss      

Sachverhalt

Stadt Braunschweig

- 1 -

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

 

Der Oberstadtdirektor

Drucksache

Datum

Stadtplanungsamt

2065/99

99-08-24

61.4-134-VG 5

 

 

 

Beteiligte Ämter/Referate/Institute

Mitteilung

 

66

Beratungsfolge

Sitzung

 

Tag

Ö

N

Stadtbezirksrat 320  Westliches Ringgebiet

Stadtbezirksrat 111 Wabe-Schunter

Bauausschuß

Planungsausschuß

Stadtbezirksrat 120  Östliches Ringgebiet

Verwaltungsausschuß

07.09.1999

07.09.1999

08.09.1999

08.09.1999

15.09.1999

28.09.1999

X

X

X

X

X

 

 

 

 

X

 

 

 

 

 

 

Überschrift, Sachverhalt

 

 

Niederflurgerechter Umbau von Bushaltestellen

 

Der Verwaltungsausschuss hat in seiner Sitzung am 28. April 1998 einen Beschluss zur künftigen Gestaltung von Bushaltestellen gefasst. Hinsichtlich der Realisierung ist dort festgelegt, dass als erstes 25 Bushaltestellen der Linien 13, 16 und 18 umgestaltet werden sollen.

 

 

Finanzierung:

 

Auf Antrag der Stadt hat die Bezirksregierung Braunschweig am 11. Dezember 1998 einen Zuwendungsbescheid erlassen, der im Rahmen des zwischen dem Land Niedersachsen und der Stadt abgeschlossenen Ausbau- und Zuwendungsrahmenvertrages für die Stadtbahn in Braunschweig Zuwendungen in Höhe von 90,6 % der zuwendungsfähigen Kosten für den niederflurgerechten Umbau von Bushaltestellen vorsieht. Diese Mittel sind Zuwendungen nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) zu 75 % und aus dem Regionalisierungsgesetz zu 15,6 %.

 

Der Komplementäranteil für die Haltestellenausstattung wird von der BVAG getragen. Der verbleibende Eigenanteil wird von der Stadt übernommen. Haushaltsmittel in Höhe von 500.000 DM stehen im Vermögenshaushalt 1999 unter der Haushaltsstelle 2.6300.950000.7-427 für das Jahr 1999 zur Verfügung.


Umsetzung:

 

In der Mitteilung vom 28. September 1998, die im Oktober/November 1998 den zuständigen Ratsgremien vorgelegt wurde, wurde der niederflurgerechte Umbau von 10 Richtungshaltestellen vorgestellt. Im einzelnen ergibt sich bezüglich der Umsetzung folgendes Bild:

 

Name der
Haltestelle

Fahrtrichtung

Wetterschutz

Fertigstellung/
Inbetriebnahme

Bei dem Gerichte

Völkenrode

Ja

etwa Mitte Oktober 1999

Bei dem Gerichte

Kralenriede

Ja

etwa Mitte Oktober 1999

Kasernenstraße

Kralenriede/
Riddagshausen

Ja

etwa Mitte Oktober 1999

Kasernenstraße

Völkenrode/Raffteich

Ja

etwa Mitte Oktober 1999

Goslarsche Straße

Raffteich

Ja

etwa Mitte Oktober 1999

Pockelsstraße

Westen

Ja

6. Mai 1999

Hopfenanger

stadtauswärts

Ja

12. Mai 1999

Hopfenanger

stadteinwärts

Ja

12. Mai 1999

Ohlenhofstraße

stadtauswärts

Ja

8. Juni 1999

Ohlenhofstraße

stadteinwärts

Ja

8. Juni 1999

 

Im Zuge der weiteren Umsetzung sollen folgende Richtungshaltestellen umgebaut werden:

 

Name der Haltestelle

Fahrtrichtung

Wetterschutz

Darstellung
in Anlage

Am Hasselteich

Waggum

Ja

A 1

Am Hasselteich

Leiferde

Ja

A 2

Klinikum Celler Straße

Völkenrode

Ja

B

Klinikum Celler Straße

Kralenriede

Ja

B

Nußbergstraße

Raffteich

Ja

C

Nußbergstraße

Riddagshausen

Ja

C

 

Gemäß VA-Beschluss sollen auch andere Bushaltestellen umgestaltet werden, soweit dort sonstige Bauarbeiten anstehen und dadurch Kostenersparnisse erzielt werden können. Dies trifft für die Haltestelle Leonhardplatz (Fahrtrichtung Hauptbahnhof) zu (siehe Anlage D).

 

Die Notwendigkeit für den Umbau der Haltestelle Leonhardplatz hat sich durch die Umgestaltung der Stadthallenvorfahrt ergeben, die vom Stadtbezirksrat 222 Viewegs Garten-Bebelhof in seiner Sitzung am 17. Februar 1999, vom Grünflächen- und Landwirtschaftsausschuss in seiner Sitzung am 3. März 1999, vom Planungsausschuss in seiner Sitzung am 17. März 1999 und vom Bauausschuss in seiner Sitzung am 17. März 1999 beschlossen wurde.

 


Details zur baulichen Veränderung sind den beigefügten Anlagen zu entnehmen. Zusätzlich wird darauf hingewiesen, dass die Bushaltestelle Am Hasselteich (Fahrtrichtung Waggum) geringfügig zurückverlegt wird, um die Anordnung einer Wartefläche aufgrund der breiteren Nebenanlagen zu ermöglichen. Außerdem wird bei der eben genannten Haltestelle die benachbarte Straßeneinmündung als Einfahrt in eine Tempo-30-Zone aufgepflastert. Bei der Haltestelle Nußbergstraße wird die Haltestelle Richtung Raffteich um ca. 50 m nach Norden verschoben um zwischen beiden Richtungshaltestellen eine Querungshilfe anordnen zu können. Zusätzlich wird die Einmündung Nußbergstraße als Beginn einer Tempo-30-Zone aufgepflastert.

 

Die Umbaumaßnahmen für die o. g. Haltestellen wurden mit der BVAG abgestimmt.

 

Weiteres Vorgehen:

 

Der Umbau der restlichen 12 Richtungshaltestellen, die gemäß VA-Beschluss als erstes umgestaltet werden sollen, sowie weiterer Haltestellen soll sich in den folgenden Jahren anschließen.

 

I. V.

 

 

 

Jaenicke

 

Anlagen

Anlagen A 1 + A 2 - Bushaltestelle Am Hasselteich

Anlage B - Bushaltestelle Klinikum Celler Straße

Anlage C - Bushaltestelle Nußbergstraße

Anlage D - Bushaltestelle Leonhardplatz